Berlin-Anschlag: De Maiziere verteidigt Sicherheitsbehörden

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Fall des mutmaßlichen Berlin-Attentäters Anis Amri gegen wachsende Kritik verteidigt. "Ich wehre mich gegen vorschnelle Schuldzuweisungen und Urteile von selbsternannten Experten, die hinterher immer alles genau wissen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland machten "grundsätzlich sehr gute Arbeit" und hätten schon einige Anschläge verhindert. Zugleich sagte de Maiziere eine gründliche Prüfung möglicher Pannen mit Blick auf Amri zu. Der gesamte Handlungsablauf werde eingehend daraufhin untersucht, "ob an irgendeiner Stelle Fehler passiert sind oder ob es an gesetzlichen Regelungen gefehlt hat", sagte der Minister. "Das betrifft nicht nur die Sicherheitsbehörden, sondern auch beispielsweise die Ausländerbehörden und die Justiz."

Innenminister sieht Länder bei Gefährdern in der Pflicht

De Maiziere machte bereits erste Verbesserungsvorschläge. "Was den Umgang mit Gefährdern anbetrifft, so ist dies nach geltendem Recht vor allem durch die Landesgesetzgeber zu regeln", sagte er. "Sicher muss die Abstimmung unter den Ländern etwa bei der Verantwortung für die Observation besser werden."

Darüber hinaus sei die von ihm vorgeschlagene Abschiebehaft für ausreisepflichtige Ausländer, von denen eine Gefahr ausgehe, "dringend nötig", sagte de Maiziere. Der Minister wies auch darauf hin, dass Amri in einer Aufnahmeeinrichtung verblieben wäre, wenn Tunesien als sicheres Herkunftsland gelte.

Hätte Anschlag verhindert werden können?

Zum Vorwurf, der Anschlag hätte verhindert werden können, sagte der Minister: "Das sagt sich leicht hinterher. Aber eben das ist Gegenstand der laufenden Aufarbeitung. Wo erforderlich, werden dann auch Dinge verändert."

Der 24-jährige Tunesier Amri soll bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche am 19. Dezember zwölf Menschen getötet haben. Nach einer mehrtägigen Flucht wurde er in der Nacht zum 23. Dezember bei einer Polizeikontrolle in Italien erschossen.