Assad-Regierung zu Friedensgesprächen bereit
Die Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist zu einer Teilnahme an neuen Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen bereit. Der syrische Außenminister Walid al-Moualem (al-Muallim) sagte am Freitag bei der UN-Generaldebatte in New York, sein Land wolle sich an den vom UN-Syrien-Gesandten Staffan de Mistura vorgeschlagenen Gesprächen beteiligen.
Die Diskussionen seien aber "vorläufig" und "nicht bindend". De Mistura hatte Ende Juli angekündigt, einen neuen Anlauf für eine politische Lösung im Syrien-Konflikt zu unternehmen. Der Plan sieht vor, dass die Konfliktparteien in Arbeitsgruppen auf mehreren Themenfeldern wie dem Schutz von Zivilisten, Wiederaufbau und verfassungsrechtliche Fragen in einen Dialog einsteigen. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich im August einstimmig für den Plan ausgesprochen. Frühere Verhandlungen unter der Ägide der Vereinten Nationen waren in den Jahren 2012 und 2014 gescheitert.
Generaldebatte in New York
Der Syrien-Konflikt steht im Mittelpunkt der seit Montag laufenden UN-Generaldebatte in New York. Die zentrale Streitfrage bei den internationalen Lösungsversuchen ist die künftige Rolle von Assad. Während der Iran und Russland ihrem Verbündeten den Rücken stärken, kann sich der Westen keine Zukunft für den syrischen Machthaber vorstellen.
De Mistura hatte den Posten des UN-Sondergesandten für Syrien im Juli 2014 übernommen. Seine Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi hatten beide nach erfolglosen Friedensbemühungen das Amt niedergelegt. Seit Beginn der Kämpfe in Syrien im Frühjahr 2011 wurden Schätzungen zufolge mehr als 250.000 Menschen getötet. Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben.
Syrien will Luftschläge koordinieren
Die syrische Regierung fordert unterdessen ein Recht, die ausländischen Luftschläge im Land zu koordinieren. "Luftschläge sind nutzlos, solange sie nicht von der syrischen Armee koordiniert werden, der einzigen Armee, die gegen Terroristen kämpft", sagte Syriens Außenminister Walid al-Moualem (al-Muallim) am Freitag vor der UNO-Vollversammlung.
"Die russischen Luftschläge kamen nach Anforderung und in Abstimmung mit der syrischen Regierung und sie waren deshalb effektiv", sagte er. "Terrorismus kann aber nicht aus der Luft allein bekämpft werden."
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