Anthony Blinken

© APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI

Politik Ausland
11/23/2020

Anthony Blinken wird vermutlich Bidens neuer Außenminister

Der 58-jährige Jurist gilt als proeuropäisch und war unter Barack Obama schon Vizeaußenminister.

Antony Blinken wird vermutlich neuer US-Außenminister werden: Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den 58-Jährigen am Dienstag für das Amt benennen, wie unter anderem die „New York Times“ und Bloomberg unter Berufung auf Insider in der Nacht zu Montag berichteten.

Blinken war unter Präsident Barack Obama bereits stellvertretender Außenminister. Er ist auch ein langjähriger Weggefährte Bidens, den er in außenpolitischen Fragen berät. Blinken gilt als Befürworter des Multilateralismus. Er war einer der Architekten des internationalen Atomabkommens mit dem Iran, das der scheidende Präsident Donald Trump im Mai 2018 aufgekündigt hatte. Blinken bezeichnete dies als Fehler.

Schulzeit in Paris

Der gebürtige New Yorker gilt als pro-europäisch. Einen Teil seiner Schulzeit verbrachte er in Paris, wo sein Stiefvater, ein Holocaust-Überlebender, als Jurist arbeitete. Auch Blinken selbst arbeitete später als Anwalt in Paris.

Der Demokrat Biden stellt derzeit seine Regierungsmannschaft zusammen. Am Dienstag will er seine „ersten“ Kandidaten für Ministerämter in seinem Kabinett vorstellen. Es ist davon auszugehen, dass er zunächst die Besetzung eines oder mehrerer der wichtigeren Ressorts ankündigen wird. Dazu gehören unter anderem das Finanz-, Außen-, Verteidigungs-, Justiz- und das Heimatschutzministerium. Für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters hat Biden laut „Washington Post“ seinen langjährigen Vertrauten Jake Sullivan vorgesehen.


Im Wahlkampf hatte Biden versprochen: „Meine Regierung wird wie Amerika aussehen.“
 Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden. Biden wurde von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl vom 3. November erklärt, der republikanische Amtsinhaber Trump weigert sich aber, seine Niederlage einzuräumen.

Klimaschutzabkomen

Biden will die Außenpolitik seines Landes neu ausrichten: Er versprach, die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt zu kitten und die USA in internationale Abkommen zurückführen. Zum Beispiel hat er eine Rückkehr ins Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Anders als der amtierende Präsident Donald Trump will er auch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiter zusammenarbeiten. Blinkens Nominierung für die Nachfolger von Mike Pompeo würde diese Kehrtwende in der US-Außenpolitik bekräftigen. Trump, dessen Leitspruch „Amerika zuerst“ lautet, steht dem Multilateralismus höchst kritisch gegenüber.

Bidens Kandidaten für die Ministerposten müssen alle noch vom Senat bestätigt werden. Dort haben derzeit die Republikaner eine knappe Mehrheit. Die Mehrheitsverhältnisse könnten sich aber durch zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia Anfang Januar noch verschieben.

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