Algeriens Präsident Bouteflika

© REUTERS / ZOHRA BENSEMRA

Politik Ausland
04/01/2019

Algeriens Präsident Bouteflika vor Rücktritt

Inmitten einer Protestwelle hat Algeriens altersschwacher Präsident Abdelaziz Bouteflika eine neue Regierung ernannt.

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika bereitet einem TV-Bericht zufolge seinen Rücktritt vor. Dieser Schritt könne am Dienstag erfolgen, berichtete der private Sender Ennahar TV am Sonntag unter Berufung auf Politikkreise. Bouteflika hatte zuvor eine Übergangsregierung eingesetzt.

Ministerpräsident ist der 59 Jahre alte Noureddine Bedoui, wie die staatliche algerische Nachrichtenagentur APS am Sonntagabend meldete. Das Kabinett besteht demnach aus 27 Ministern, sechs von ihnen saßen auch in der alten Regierung. Bedoui hatte Mitte März eine Regierung aus Technokraten versprochen, in der alle politischen Spektren vertreten sein sollten. Zahlreiche Politiker lehnten aber ab, in die Regierung einzutreten. Die Proteste richteten sich auch gegen seine Ernennung zum Regierungschef.

 

In Algerien kommt es seit Wochen immer wieder zu Demonstrationen gegen Bouteflika und die Führung des Landes. Erst am Freitag gingen in vielen Orten Algeriens Hunderttausende auf die Straße. Sie fordern einen Rücktritt Bouteflikas und der politischen Elite. Der 82 Jahre alte Staatschef ist seit 20 Jahren an der Macht, sitzt aber seit einem Schlaganfall 2013 im Rollstuhl und kann kaum noch sprechen. Nach den Protesten hatte er auf die zunächst geplante Kandidatur bei der nächsten Präsidentenwahl verzichtet. Zugleich verschob er aber die Abstimmung und verlängerte seine Amtszeit damit auf unbestimmte Zeit. Eigentlich läuft diese am 28. April aus.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.