Abtreibungsgesetz passierte doch Senat

Eine große Niederlage für die als Heldin gefeierte demokratische Senatorin Wendy Davis: All ihrem Widerstand zum Trotz hat der Senat im US-Staat Texas eine umstrittene Verschärfung des Abtreibungsrechts nun doch verabschiedet. Davis hatte vor mehr als zwei Wochen die Abstimmung durch eine Dauerrede von elf Stunden zunächst verhindert. Am Freitagabend wurde das Gesetz mit 19 zu elf Stimmen gebilligt.

Das neue Gesetz sieht ähnlich wie sein gescheiterter Vorgänger ein weitreichendes Verbot von Abtreibungen ab der 20. Schwangerschaftswoche vor, außerdem sollen für Abtreibungskliniken strengere Richtlinien gelten. Kritikern zufolge werden die neuen Regeln zur Schließung der meisten Abtreibungskliniken in Texas führen. Das Abgeordnetenhaus in Austin hat das umstrittene Gesetz bereits gebilligt, auch der republikanische Gouverneur Rick Perry befürwortet die Pläne.

Auch bei der Abstimmung am Freitag war das Parlamentsgebäude voll mit Befürwortern und Gegnern der Gesetzesänderung. Sicherheitskräfte sorgten dafür, dass die Abstimmung regulär über die Bühne gehen konnte. Texas ist der 13. US-Staat, der eine derartige 20-Wochen-Frist beschlossen hat.