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Politik Ausland

Abstimmungspanne: AfD wählt sich selbst aus Ausschuss

Alle anwesenden Mandatare im Ludwigshafener Stadtrat stimmten gegen sich selbst.

von Johannes Arends

06/25/2019, 08:53 PM

Der AfD ist im Stadtrat von Ludwigshafen eine peinliche Abstimmungs-Panne unterlaufen - die Partei hat sich selbst aus dem Hauptausschuss gewählt. Alle sechs Anwesenden Mandatare stimmten scheinbar versehentlich für den Wahlvorschlag der SPD. Weil sie ihre Stimme jedoch nur einmal abgeben durften, konnte niemand aus der Fraktion im Anschluss den eigenen Antrag unterstützen.

Auch der Videobeweis half nicht

AfD-Fraktionschef Pascal Bähr gestand später ein, einen Fehler gemacht zu haben, und plädierte für eine Wiederholung des Wahlvorgangs - doch vergeblich: Die Mehrheit der Anwesenden stimmte dagegen.

Um zu zeigen, dass die Abstimmung rechtmäßig erfolgte, zog die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck (SPD), schließlich sogar den Videobeweis heran.

Die AfD sieht sich durch den Vorfall benachteiligt. Man hätte sie nicht ausreichend über die Regeln der Abstimmung informiert, heißt es. Bähr sagte nach der Sitzung: " Es ist scheinheilig, sich für einen konstruktiven und fairen Umgang untereinander auszusprechen und im direkten Anschluss politische Neulinge absolut auflaufen zu lassen. Somit sind die Fronten jedoch geklärt."

Der gesamte Vorfall ist hier im Video zu sehen - ca. ab Minute 32:

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