Abgang mit Anlauf: Schwedens Premier Löfven reichte Rücktritt ein

Schwedens Regierungschef Stefan Löfven hat nach sieben Jahren im Amt seinen Rücktritt eingereicht. Das entsprechende Schreiben übergab der 64-jährige Sozialdemokrat am Mittwoch an Parlamentspräsident Andreas Norlén. Der Schritt kam allerdings nicht überraschend: Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen.

Den Parteivorsitz der Sozialdemokraten hatte er bereits vergangene Woche an die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson abgegeben, die ihn auch im höchsten politischen Amt des Landes beerben soll. Sie wäre die erste Frau, die schwedische Ministerpräsidentin wird.

Automatisch passiert das mit Löfvens Rücktritt aber noch nicht. Parlamentspräsident Norlén lotet jetzt zunächst aus, wer die größten Chancen hat, die nächste Regierung bilden zu können. Das dürfte letztlich auf Andersson hinauslaufen. Sie muss sich dann jedoch erst einem Votum im schwedischen Reichstag stellen, zu dem es frühestens nächste Woche kommen wird.

Bis dahin bleibt Löfven geschäftsführend im Amt. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse muss Andersson andere Parteien davon überzeugen, sich bei einer solchen Abstimmung nicht gegen sie zu stellen.

Corona, Kriminalität, Rechtspopulisten

Mit seinem Vorgehen will Löfven seiner Nachfolgerin Andersson die Möglichkeit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Die vergangenen Jahre an der Regierungsspitze waren schwierig für ihn: Nicht nur entschloss sich sein Land, in der Corona-Krise einen umstrittenen Sonderweg ohne Lockdown und mit eher lockeren Beschränkungen zu gehen. Auch Bandenkriminalität ist in Schweden zu einem großen Problem geworden. Zudem sind die Parlamentsmehrheiten nach Aufkommen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten seit langem sehr fragil.

Die Sozialdemokraten regieren in Schweden seit Jahren gemeinsam mit den Grünen in einer Minderheitsregierung. Löfven ist seit Oktober 2014 Ministerpräsident gewesen. Im Sommer 2021 war er während einer umfassenden Regierungskrise schon einmal zurückgetreten, wurde wenige Tage später aber vom Parlament erneut zum Regierungschef gewählt.