Was Van der Bellen nicht sagte

Der bekennende Linke und einstige Flüchtlingshelfer Götz Schrage hat das kürzlich in einem Standard-Gastkommentar ganz unverblümt folgendermaßen ausgedrückt: „Wer wegläuft, weil ihm sein Land nicht gefällt, muss sich an uns orientieren […] Wer nicht verstanden hat, was geht und was nicht geht, muss weg.“

Natürlich hätten wir das schon viel früher wissen können. Und es gab nicht wenige, die spätestens ab 2015 warnend auf die Probleme, welche eine massenhafte Migration mit sich bringt, hingewiesen haben. Aber auf die wollte das im öffentlichen Diskurs tonangebende Milieu nicht hören. Diese Warner haben wir – und da meine ich durchaus meine eigenen politischen Freunde – gern ins rechte Eck gestellt: als solche, welche das Spiel der „Rechtspopulisten“ antreiben und ihnen zusätzlich Aufwind verschaffen würden. So haben wir sukzessive das Koordinatensystem verschoben: indem wir die bürgerliche Mitte als „rechts“ diskreditiert und für die Linke die „neue Mitte“ beansprucht haben.

Damit sollten wir aufhören. Wie wir überhaupt – nicht nur beim Thema Asyl und Migration – davon wegkommen müssen, die Bedrohungen von Demokratie und Rechtsstaat (etwa wenn wir von Hass und Spaltung reden) immer nur auf der rechten Seite des politischen Spektrums zu verorten. Ich möchte heute ganz deutlich sagen: Meist dienen diese Zuschreibungen nur der eigenen moralischen Selbstvergewisserung oder -überhöhung. Kaum etwas ist ja dem eigenen Wohlbefinden so zuträglich, wie einander schulterklopfend zu versichern, auf der „richtigen“ Seite zu stehen.

Liebe Österreicherinnen und Österreicher, Sie wissen, dass ich mehrmals gesagt habe: „So sind wir nicht.“ Heute denke ich mir, es wäre viel wichtiger, klar zu sagen: „So sind wir.“ Was so viel heißt, wie „So wollen wir sein.“ Und dieses unser Selbstverständnis sollen wir als Österreicher, als Europäer auch entsprechend selbstbewusst formulieren und leben. Weil es letztlich das ist, was uns stark und erfolgreich gemacht hat. Und wir sollten das Bekenntnis dazu auch von allen einfordern, die hier leben wollen.