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Meinung
09/21/2019

Was bleibt, ist schlechte Stimmung

Wer vom viel zu langen Wahlkampf profitiert, wer verliert – und was danach kommen könnte.

von Martina Salomon

Wäre es nach dem Willen des Bundespräsidenten gegangen, hätten wir diesen Wahlkampf längst hinter uns. Er ist definitiv drei Wochen zu lang. Von den vielen TV-Runden und Nationalratssitzungen dürfte jetzt einmal vor allem schlechte Stimmung bleiben. Plus 5,1 Milliarden zusätzliche Kosten durch Parlamentsbeschlüsse. Hat man die Regierung noch dafür kritisiert, Reformen ohne lange Begutachtung geschnürt zu haben, kann es jetzt allen nicht schnell genug gehen. Praktisch im Vorübergehen wurden zum Beispiel die Ablehnung des Handelsabkommens Mercosur, eine neue Pensions-Hacklerregelung und ein Länder-Kostenersatz für den abgeschafften Pflegeregress beschlossen. Wobei man den Neos zugutehalten muss, sich von diesem Populismuswettlauf weitgehend ferngehalten zu haben.

Wer aber kann nach dem 29. September wirklich noch mit wem zusammenarbeiten?