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Meinung
06/03/2019

Van der Bellens Light-Regierung

Die Experten sollen es richten. Bloß sind die kaum mehr als politische Vertrauensleute.

Wenn nichts mehr schief geht, haben wir also ab heute Mittag Experten in den Ministerien sitzen. Klingt doch verlockend: Endlich ein Ende des parteipolitischen Hickhack. Keine weltanschaulichen Gräben, die unglückliche Koalitionäre innerlich auseinanderreißen, Fachwissen allerorten: Die Experten werden es richten, Bundespräsident Alexander Van der Bellen sei Dank.

Mit Brigitte Bierlein hat das Staatsoberhaupt in jedem Fall eine strahlkräftige Interims-Nummer-Eins gefunden, die in der Lage sein wird, die passende Autorität zu verbreiten. Dahinter tummeln sich aber nicht die parteifernen besten Köpfe, wie man sich landläufig sogenannte „Experten“ vorstellt.

Vielmehr präsentierte die Kanzlerin am Sonntag Beamte und Richter mit fein austarierter Nähe zu rot, blau und schwarz, um ja nicht an den im Zorn wogenden Mehrheitsverhältnissen im Nationalrat zu zerschellen. Van der Bellen hat für Bierlein hierfür eine Konzentrationsregierung light mit Vertrauensleuten der drei zerstrittenen Lager zusammengestellt – passend zur Staatskrise light.

Parteiunabhängige Experten in ausreichender Zahl (die sich auch noch den Spaß leisten können, bis zur Bildung der nächsten Regierung in ihrem Brotberuf auf Karenz zu gehen) finden sich ohnehin nicht.

Und wer die Berufspolitiker abtut, wird bald erkennen: Ein öffentliches Amt bedarf großer Routine im Auftritt. Wir werden womöglich schon bald die ersten Experten-Minister erleben, die wegen unbedachter (und vielleicht noch allzu ehrlicher) Halbsätze vom Boulevard gekreuzigt werden.