Trump: Ein Mahnmal für die Bürgerlichen

Irgendwann – der menschlichen Anpassungsfähigkeit sei Dank – wird selbst das Unvorstellbare zur Gewohnheit. Dass Donald Trump wohl bald als Rädelsführer des Putschversuchs vom 6. Jänner 2021 vor Gericht stehen wird, sorgt in den USA nur noch für erwartbare Empörung. Seine Gegner fühlen sich in ihrer Haltung bestätigt, dass dieser Mann eine Gefahr für die Demokratie und ihre Institutionen ist. Seine Anhänger sehen ihn wiederum als deren einzigen Verteidiger – gegen eine Elite, die den Staat nur noch für eigene Interessen missbraucht.

Und auf diese Anhänger kann sich Trump verlassen, wie jüngste Umfragen bestätigen. Auf dem Weg zur nächsten Präsidentschaftskandidatur für die Republikaner lässt er seine möglichen Gegner nicht nur links liegen, sondern sie auch zunehmend als Witzfiguren dastehen.

Mit einem schwächelnden Joe Biden als wahrscheinlichem Gegner wird eine Rückkehr Trumps ins Weiße Haus immerhin möglich. Zumindest Kandidat kann man in den USA ja auch hinter Gittern sein.

Warum aber schafft es eine Partei wie die Republikaner, die sich über mehr als ein Jahrhundert als die staatstragende Partei der USA verstanden hat, nicht, eine tragfähige Alternative zu Trump zu entwickeln? Ob man ihn nun als charismatisch oder unverschämt empfindet, als unerschrockenen Kämpfer oder skrupellosen Populisten: Trump ist in jedem Fall ein Risiko für die Republikaner. Kurzfristig, weil er die Wahl im kommenden Jahr ausgerechnet in der politischen Mitte verlieren könnte; langfristig, weil die Republikaner endgültig zu einer Partei der sozial abdriftenden weißen Arbeiterschicht werden.

Abriegelung von Grenzen, Ruf nach freiem Waffenbesitz oder das offene Infragestellen des Klimawandels: Trump hat seiner Partei seine Botschaften aufgezwungen. Herausforderer wie Floridas Gouverneur Ron DeSantis versuchen verzweifelt, mit genau den gleichen Botschaften ein eigenes politisches Profil zu entwickeln – und bleiben im Schatten.

Ob es nun die Migration ist, mit der jedes westliche Land – schon aufgrund fehlender Arbeitskräfte – irgendwann vernünftig umgehen muss, oder der Kampf gegen den Klimawandel, der zum Glück längst eingeleitet ist: Auch eine einst bürgerliche Partei wie die Republikaner kann sich nicht auf negative Verweigerungshaltungen beschränken. Sie wird diesen Wandel nicht nur begleiten, sie wird ihn gestalten müssen, mit eigenen positiven Botschaften. Es gab ja Zeiten, da standen bürgerliche Parteien für Fortschritt und neues Denken. Genau das heute anderen zu überlassen und sich aufs Bewahren und Beharren zu beschränken, verschafft Politikern wie Trump und anderen Rechtspopulisten ihren Spielraum – und kostet bürgerliche Parteien ihr politisches Profil.