Die rote Wende

Bei einem Thementag der SPÖ war vor etlichen Monaten auf der Wand hinter den Rednern groß "Zeit für die Wende" zu lesen. Damals galt diese Ansage noch dem politischen Gegner, sprich der Regierung.

Heute muss die Sozialdemokratie zur Kenntnis nehmen, dass sie vor einer Wende steht. Nach dem Parteitag ist nichts mehr so, wie es vorher war. Nach dem Parteitag kann der Sieger auf keinen Fall zur gewohnten Tagesordnung zurückkehren.

Nach vielen Jahren wird wieder einmal ein Bundesparteivorsitzender aus den Bundesländern kommen. Da macht es keinen Unterschied, ob der Burgenländer Hans Peter Doskozil oder der Niederösterreicher Andreas Babler mehr Stimmen erzielt. Er muss das Verhältnis zwischen der starken Wiener SPÖ und den restlichen Landesorganisationen neu aufstellen.

Unter Pamela Rendi-Wagner und ihrem Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hatte das sehr gelitten. Die Auswirkungen haben sich bei den jüngsten Präsidiums- und Vorstandssitzungen gezeigt, wo plötzlich die Wiener rund um Bürgermeister Michael Ludwig allein gegen eine Länderfront - bis auf das kleine Vorarlberg - auftreten mussten.

Noch wichtiger ist, dass sich die Partei ideologisch wieder findet. Im Vorfeld des Sonderparteitages sind da in den Diskussionen inhaltliche Differenzen zwischen links und rechts aufgetaucht, die jede Arbeit des neuen Bundesparteivorsitzenden zunichtemachen, wenn sie nicht eingefangen werden können. Es wird zwar zu keiner Abspaltung in Richtung einer Linkspartei kommen, aber inhaltlicher Frust kann dazu führen, dass sich so manches Mitglied wieder zurückziehen wird. Gelingt es dem neuen Parteivorsitzenden allerdings, die SPÖ wieder zu einen, dann hat die personelle Wende für die Partei Sinn gemacht.

Nach dem heutigen Sonderparteitag steht jedenfalls viel Arbeit an. Und das ein Jahr vor zwei bundesweiten Wahlen, EU und Nationalrat. Da können Hans Peter Doskozil und Andreas Babler eigentlich froh sein, dass die Misstrauensanträge ihrer Fraktion gegen die Regierung im Parlament nicht durchgegangen sind. Sonst müsste bereits heuer neben dem Umbau der Partei Wahlkampf betrieben werden.