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Meinung
11/24/2019

Rückenwind für eine Kurz-Kogler-Koalition

Die Steiermark wählte voll im Bundestrend. Türkis und Grün legten trotz ihres Techtelmechtels im Bund kräftig zu.

von Daniela Kittner

Noch liegen keine Inhalte aus den türkis-grünen Koalitionsverhandlungen auf dem Tisch, die Gespräche befinden sich auf Fachgruppenebene in der Intensivphase. Gegen Ende dieser Woche wollen Sebastian Kurz und Werner Kogler aber eine erste Einschätzung bekannt geben, ob aus ihrem gemeinsamen Projekt etwas wird. Aus der Steiermark erreichen Türkis und Grün jedenfalls ermunternde Signale. Dass diese ungleichen Partner sich zusammentun und ernsthaft an einer Bundesregierung basteln, hat ihnen beim ersten Stimmungstest, seit die Koalitionsverhandlungen ausgerufen wurden, nicht geschadet. Ganz im Gegenteil.

Die ÖVP hat in der Steiermark kräftig zugelegt, und das hat Hermann Schützenhöfer wohl auch seinem Bundesparteichef zu verdanken. Schützenhöfer blieb an diesem Sonntag um drei Prozentpunkte hinter dem Ergebnis zurück, das Sebastian Kurz bei der Nationalratswahl am 29. September in der Steiermark erreicht hatte. Das ist außergewöhnlich: In der Regel schneiden Landeshauptleute in ihren Bundesländern besser ab als die Bundespartei. Dennoch markiert dieser Wahlerfolg für den 67-jährigen steirischen Langzeitpolitiker den krönenden Abschluss seiner Karriere.

Die Grünen haben sich nahezu verdoppelt und das, obwohl in ihrem Wählersegment auch Neos und – als steirisches Spezifikum – die KPÖ erfolgreich unterwegs waren. Das steirische Signal an die Grünen lautet: Sie brauchen sich nicht zu fürchten, dass ihre Wähler nur deshalb, weil sie bei der ÖVP anstreifen, davon rennen. Schon gar nicht rennen sie zur SPÖ.

SPÖ-Drama bei urbanen Wählern

Die SPÖ hat erneut eine Niederlage eingefahren. Sie hat zwar in der Obersteiermark rote Hochburgen halten können, aber ihr Drama zeigt sich in Graz. Je mobiler und moderner die Bevölkerung, umso schlechter für die SPÖ. Beruhigend ist das steirische Resultat weder für Hans Peter Doskozil, noch für Michael Ludwig, aber für den Burgenländer, der am 26. Jänner seine Wahl hat, noch eher. Intensives Beackern der Stammwähler funktioniert bei der SPÖ noch am ehesten, aber die Städter wählen grün.

Zur FPÖ erübrigt sich eigentlich jeder Kommentar. Die Partei findet weder aus dem ideologischen Irrgarten noch aus dem Skandalsumpf heraus. Ihr Ex-Chef klammert sich an sie und zieht sie immer weiter runter. Nur weil ein paar Dutzend unverbesserliche Raucher Strache zujubeln, sieht er schon sein Comeback gekommen.

FPÖ-Chef Norbert Hofer meinte kürzlich: Würde Kurz jetzt bei ihm anrufen und der FPÖ Regierungsverhandlungen anbieten, würde er Ja sagen. Das ist wie das Angebot, ohne Fallschirm aus einem Flieger zu springen.

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