Babler muss den Reset-Knopf drücken, oder die SPÖ ist tot

Die SPÖ liegt am Boden. Häme, Spott und Mitleid ergießen sich über die prägende Kraft dieses Landes. Verkrustet, von Machtzirkeln gesteuert, die Gremien teilweise abgehoben und fernab der Lebensrealität der Bevölkerung. Dass es so nicht weitergehen konnte, war und ist den meisten klar. Eine Klärung ist daher notwendig gewesen – und sie ist es immer noch. Wo steht die Sozialdemokratie in den entscheidenden Fragen, die das Alltagsleben betreffen? Und ja, da gehören die Themen Migration, Asyl und Integration AUCH dazu. Dabei ist auch hier die Lösung einfach: Man muss die Probleme benennen und Lösungen anbieten.

Das Schönreden ist kein Konzept gegen real existierende Problemstellungen unserer Gesellschaft, dumpfes Gerede gegen Migranten ebenso nicht. Fördern und fordern: Jene bestmöglich integrieren, die da sind; die Arbeitsmigration endlich nach Jahrzehnten der Irrlichterei professionell managen und im Bereich der Asylverfahren Lösungen finden, die der Gesamtbevölkerung vermittelbar sind. Dazu gehört auch der Umgang mit Straftätern und Auswüchsen des politischen Islam.

Schärfung

Am wichtigsten aber ist, dass die SPÖ ihre ureigene Aufgabe wieder wahrnimmt, nämlich die Interessen all jener Menschen zu vertreten, die auf ihre eigene Arbeitskraft angewiesen sind und nicht von ihren (meist ererbten) Kapitaleinkommen leben können. Würde die SPÖ alle Inhalte und Positionen darauf abklopfen, ob sie der Mehrheit der Menschen dienen oder eben nicht, es wäre viel gewonnen. Mehr müsste sie eigentlich nicht tun.

Neben dieser inhaltlichen Schärfung braucht es mit Sicherheit eine Demokratisierung und Professionalisierung der Partei und eine Einigung der vorhandenen Flügel. Diese muss der neu gewählte Parteichef Andi Babler nun gewährleisten. Der erste Test steht bevor: Wird Babler jemanden vom anderen Flügel zum Klubobmann oder zur Klubobfrau machen? Oder in die Bundesgeschäftsführung holen? Wie geht er auf die sieben Bundesländer zu, die mit dem Babler-Kurs wenig anfangen können und inhaltliche Zugeständnisse erwarten, weil sie sonst glauben, bei Wahlen unterzugehen? So wie Doskozil und „seine“ Länder darauf angewiesen wären, Babler, Frauen, Gewerkschaft und Wien einzubinden, muss dies umgekehrt nun ebenso geschehen, wenn die SPÖ Wahlen gewinnen oder als relevante Kraft überleben will.

Der Traiskirchner Bürgermeister ist leutselig, kann begeistern und verspricht der Partei ein Comeback. Er löste eine Begeisterung aus, die man so nicht kannte. Das ist eine gute Grundvoraussetzung. Seine Stärken liegen im Politikverständnis, der Sozialpolitik und der Vermittlung von Inhalten. Er ist ein hervorragender Übersetzer politischer Anliegen, aber: das Comeback der SPÖ kann nur gelingen, wenn der neue Vorsitzende den Reset-Knopf drückt, alle einbindet – inhaltlich und personell – und die Einheit herstellt. Sonst kann man den Aus-Schalter drücken und die SPÖ ist tot.

P.S.: Die Republik braucht die Sozialdemokratie. Hoffentlich wissen das die Verantwortlichen und berücksichtigen das auch.

Gast-Kommentar von Rudi Fußi (PR-Berater).