Pro und Contra: Braucht die Politik Protestparteien wie MFG?
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Was der Erfolg der Impfgegner und ähnlicher Kleinparteien für die Demokratie heißt.
Es war eine Überraschung mit Anlauf: In Oberösterreich reüssierten die Impfgegner MFG erstaunlich, in Graz übernahm die KPÖ gleich die Führung in der Stadt, und auch anderswo erfreuen sich Splittergruppen an den Rändern des Meinungsspektrums (oder in der radikalisierten MItte) großen Zulaufs. Aber welche Rolle können solche Parteien in der Politik dann wirklich spielen? Sind Stimmen an die Ein-Thema-Gruppierungen verschwendete Stimmen? Oder erfüllen diese einen Zweck, der der Demokratie sogar nützt?
PRO:
Natürlich ist es verlockend, Protestbewegungen wie die impf-skeptischen MFGler als peinliche Polit-Partisanen abzukanzeln – immerhin stellen sie bizarre Forderungen wie das „Recht auf ein analoges Leben“, und sie dokumentieren mit Rufen wie „Keine Kurzarbeit für Großkonzerne!“, dass sie realpolitisch über wenig bis gar keine Expertise verfügen.
Aber selbst wenn man – wie der Autor dieser Zeilen – die impfkritische Haltung der selbst ernannten Freiheitskämpfer ablehnt, darf man bei all dem eines nicht übersehen: Protestparteien erfüllen in unserer bisweilen trägen Parteien-Demokratie eine wesentliche Funktion: Sie zeigen den in Parlament und Regierung vertretenen Bewegungen – also wenn man so will „dem System“ – welche Themen, Anliegen und Strömungen zu wenig oder gar keine Beachtung finden.
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