© REUTERS/Dado Ruvic

Leitartikel
03/15/2021

"Pech gehabt!" ist keine Antwort

Das gemeinsame Impfen sollte eine Sternstunde des Zusammenhalts in der EU werden. Dieses Ziel sollte man nicht aufgeben

von Daniela Kittner

Die Szene wiederholt sich fast schon im Wochenrhythmus: Der Kanzler wirft mit großem Tamtam ein Thema in den Raum, die Qualitätsmedien reagieren skeptisch, der Boulevard applaudiert, die Opposition tobt, und die Grünen schweigen meist.

Sicher, Sebastian Kurz und seine gut geölte Maschinerie neigen zu überschießenden Aktionen. Für seine Attacke auf die Justiz erntete Kurz zurecht Kritik, und bei der Fehde mit der Pilz-Plattform fragt man sich, ob so etwas wirklich Aufgabe des Bundeskanzlers ist.

Doch mit der Kritik an der Impfstoffverteilung in der EU hat Sebastian Kurz einen wichtigen Punkt angesprochen (aber leider unnötigerweise mit anti-europäischer Propaganda garniert).

Lässt man Schuldzuweisungen und Emotionen einmal beiseite, dann bleibt als Faktum übrig, dass von dem richtigen Grundsatz, die gesamte EU-Bevölkerung gleich schnell und gleich gut mit Impfstoff zu versorgen, abgewichen wurde. Das bestreiten weder die EU-Kommission noch Deutschland. Sie weisen lediglich daraufhin, dass die Nationalstaaten etwaige Rückstände selbst zu verantworten hätten, weil sie im Sommer 2020 auf Produzenten setzten, die sich im Nachhinein als unverlässlich herausstellten.

Aber „Pech gehabt“ und „selber schuld“ kann nicht die einzige Antwort auf die Lieferprobleme bleiben. Das gemeinsame Impfen sollte eine Sternstunde des europäischen Zusammenhalts werden. Es war richtig von der EU, gemeinsam einzukaufen, um einen guten Preis zu erzielen und auch die kleineren Länder von der europäischen Marktmacht profitieren zu lassen. Dass die EU dann am falschen Fleck gespart hat – etwa beim Fördern von Abfüllanlagen und Produktionsstätten – haben die EU-Spitzen bereits mehrfach eingestanden.

Solch souveräne Selbstkritik vermisst man in Österreich oftmals schmerzlich. „Wir haben alles richtig gemacht“ hörten wir in den letzten Monaten zur Genüge aus Tirol und auch von den Spitzenbeamten im Gesundheitsministerium.

Hoffentlich kehrt Rudolf Anschober gesund auf seinen Posten zurück. Es gibt da einiges zu reparieren. Das Vertrauensverhältnis zwischen seinen Spitzenbeamten und dem Kanzleramt ist offenkundig schwer zerrüttet, der Kanzler bezichtigt die Beamten, entgegen Ministerratsbeschlüssen Schaden angerichtet zu haben. Dafür muss die ÖVP Belege liefern.

Es stehen nun noch zwei, drei sehr schwierige Monate bevor, in denen es für Österreich um sehr viel geht.

Kurz und Anschober muss klar sein, dass sie politisch diese letzte, große Schlacht gegen die Pandemie nur gemeinsam gewinnen können. Es wird am Ende zwei Sieger – oder aber zwei Verlierer geben.

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