Eine Spur des Aufbruchs

In Zeiten wie diesen ist man über jeden Funken dankbar, der die Stimmung aufhellt. So ein Ereignis gab es am Freitag, als der Koralmtunnel feierlich eröffnet wurde. 30 Jahre lang war an dem Projekt, wie es immer wieder bezeichnet wird, gearbeitet worden. Jetzt ermöglicht dieses Bahnstück durch den Berg eine Fahrtzeit von 39 Minuten zwischen Graz und Klagenfurt. Und wenn dann noch 2030 der Semmeringbasistunnel in Betrieb geht, ist Österreichs Bahnverkehr auf einem Niveau, um das uns Nachbarländer – vor allem Deutschland – beneiden.

Dementsprechend waren vom Bundespräsidenten und Bundeskanzler abwärts bis zu den beiden Landeshauptleuten alle möglichen Politvertreter über die Parteigrenzen hinweg nach Kärnten gereist, um diesen Moment mitzuerleben. Dazu gab es noch unzählige Schaulustige, die den Startschuss mit leuchtenden Augen mitverfolgten. Man will dabei sein, wenn Zukunft vermittelt wird.

Jetzt wird die Inbetriebnahme des Koralmtunnels nicht dazu führen, dass die Umfragewerte der drei Regierungsparteien nach oben gehen. Aber sie könnte für diese ein Symbol sein, dass es sinnvoll ist, Projekte konsequent anzugehen und umzusetzen. Und nicht immer von der Angst getrieben zu sein, wer aller – innerhalb und außerhalb der Parteien – etwas dagegen haben könnte. Hätte man vor 30 Jahren zu sehr auf solche Zwischen- und Gegenrufe gehört, wäre dieses Jahrhundertprojekt für den Öffentlichen Verkehr wohl niemals Realität geworden.

Die Regierung hatte in der vergangenen Woche noch so einen Moment, der ihr Mut machen muss. Mit den Stimmen der Grünen wurde im Parlament jenes Gesetz beschlossen, das auf Sicht Strom günstiger machen wird. Ein Scheitern der Verhandlungen mit den Grünen, deren Stimmen dafür notwendig waren, wäre ein schwerer Rückschlag gewesen. Für die Regierung, weil ihr eine wichtige Schraube für günstigere Energie und damit für ein Senken der Inflation abhandengekommen wäre. Aber auch für die Grünen, weil es ihrer Glaubwürdigkeit abträglich gewesen wäre, wenn man in einem Bereich blockiert hätte, den man in der Vorgängerregierung selbst auf Schiene bringen wollte.

Der große Brocken der Reformpartnerschaft mit den Bundesländern steht noch bevor. Das benötigt viel Verhandlungsgeschick, viel politisches Gespür und vor allem sehr viel Konsequenz. Wenig zuträglich ist da, wenn der pinke Staatssekretär Sepp Schellhorn den Ländern in einem Interview ausrichtet, dass er deren Existenz Großteils infrage stellt. Auch wenn er dazugesagt hat, dass das seine private Meinung ist. Als Staatssekretär sollte er wissen, dass eine private Meinung in der Öffentlichkeit nicht gefragt ist, wenn man auf Augenhöhe verhandeln will.