über die verschobene Wahl
10/03/2016

Der Kommentar, der nicht erscheinen kann

Eigentlich sollte an dieser Stelle das Ergebnis der Hofburg-Wahl analysiert werden. Leider nicht.

von Gert Korentschnig

Eigentlich sollte an dieser Stelle das Ergebnis der Hofburg-Wahl analysiert werden. Leider nicht.

Gert Korentschnig | über die verschobene Wahl

Wie gerne hätten wir heute das Ergebnis der Wiederholung der Stichwahl kommentiert; den neuen Bundespräsidenten interviewt; uns Gedanken über die innen- und außenpolitischen Auswirkungen des letzten Aktes im Wahl-Drama gemacht. Aber da kam der Klebstoff, der nicht funktionierte, dazwischen, und verhinderte die Wahl am 2. Oktober. Und bewirkte eine neuerliche Verschiebung. Und die Verlängerung der Verlängerung einer Hängepartie, die schon in der regulären Spielzeit keine Freude machte.

Aber ist wirklich nur der Klebstoff schuld? Er ist der Anlass für die jüngste Verschiebung, aber nicht die Ursache für eine Situation, die von Tag zu Tag neue Trennlinien, eine noch stärkere Polarisierung schafft. Am Anfang stand die Wahlanfechtung durch eine Partei, deren Kandidat knapp unterlegen ist. Das darf man nicht vergessen.

Nun wird kein vernünftiger Mensch gegen die Legitimation, Rechtsmittel auch auszuschöpfen, auftreten. Gesetze müssen penibel eingehalten werden, keine Frage. Aber man wird das Gefühl nicht los, dass dahinter ein weiterer Versuch der Destabilisierung unseres Systems steckt. Traditionelle Institutionen und Parteien sollen mit allen Mitteln geschwächt werden. Leider scheint dieser Masterplan aufzugehen. Man braucht sich nur das Konfliktpotenzial innerhalb der Regierung vor Augen zu führen. Selbst der Verfassungsgerichtshof, schon von Jörg Haider heftig attackiert, ist aufgrund des unklugen Solos eines Höchstrichters in der Defensive.

Es scheint alles einer Partei in die Hände zu arbeiten, jedes Argument, selbst jeder Artikel. Differenzierte Betrachtungen gehen im Getöse unter, es gibt nur noch Gut und Böse, nur noch Klischees. Die Blauen regieren bereits, auch ohne Mandat. Man wird sich nicht mehr wundern müssen, man wundert sich schon längst.

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