Meinung
04/09/2019

Hausdurchsuchungen: Ein durchsichtiges Manöver

Türkis-Blau schmückt sich mit einem Schlag gegen Rechts, der keiner ist – und zeigt damit Nerven.

von Christoph Schwarz

Von den medialen Zeremonienmeistern der türkis-blauen Regierung ist man eigentlich schillerndere Inszenierungen gewöhnt. Anders als geplant, traten am gestrigen Dienstag dann aber nicht die zuständigen Minister für Inneres und Justiz vor die Medien, sondern nur ihre Generalsekretäre. Und berichteten – etwas holprig – von Hausdurchsuchungen bei 32 mutmaßlichen Neonazis.

Wer nun vermutet, dass die an den Tag gelegte Eile der besonderen Brisanz der Ermittlungsergebnisse geschuldet ist, der wird enttäuscht: Nach besagten Hausdurchsuchungen bei rechten Konzertbesuchern kam es zu keinen Festnahmen. Die Ermittlungen laufen seit dem Vorjahr und zogen sich deshalb so lange hin, weil der zuständige Staatsanwalt erkrankt war. Ein Zweiter war offenbar nicht auffindbar.

Die Botschaft, die man gestern aussenden wollte, war zwar klar: Diese Regierung ist (auch) auf dem rechten Auge nicht blind. Gelungen ist der Befreiungsschlag nicht. Im Gegenteil: Wie überhastet und unprofessionell er ausgeführt wurde, zeigt, wie verunsichert die Regierung ist. Der laufende Streit um die identitäre Bewegung ist für die Koalition ihre vielleicht größte Bewährungsprobe.

Dass man in den Führungszirkeln von ÖVP und FPÖ tatsächlich annahm, dass es reicht, jetzt bei einigen wohl eher schlichten Skinheads an die Tür zu klopfen und Nazi-Devotionalien einzusammeln, um von den strukturellen Verflechtungen zwischen FPÖ und Identitären abzulenken, zeugt nicht zuletzt von einer gewissen Überheblichkeit. Das Kalkül ist – diesmal – nicht aufgegangen.