Diese Gemeinderatswahl war kein Gradmesser

In St. Pölten war man sehr erstaunt, dass sich auch die österreichweite ZIB des ORF für die sonntägige Gemeinderatswahl interessierte. Bisher war es immer nur das blau-gelbe Landesstudio gewesen, das über diese Ergebnisse groß berichtete. Aber in Zeiten von blau-türkisen Koalitionsverhandlungen stößt nun selbst diese politische Ebene auf bundesweites Interesse.

Allerdings wurden alle, die aus den Ergebnissen einen Gradmesser für die Gespräche in Wien ableiten wollten, enttäuscht. Zu unterschiedlich sind die einzelnen Ergebnisse. Auf der einen Seite hat die ÖVP einige Gemeinden dazugewonnen, auf der anderen Seite die SPÖ. Die FPÖ hingegen hat nur Chancen auf einen Bürgermeistersessel, wenn sie in drei Kommunen eine Mehrheit findet. Trotz prominenter Bundes- und Landeskandidaten.

FPÖ am stärksten zugelegt

Über das ganze Land gesehen ist es aber natürlich die FPÖ, die am stärksten zugelegt hat. Vor allem in manchen größeren Städten. Das ist aber nur ein Sieg für die Statistikbücher und nicht für die Realität. Weil in fast allen Fällen die regierenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die Oberhand behalten haben. Was dennoch gesagt werden muss: Die FPÖ ist in NÖ auf Gemeindeebene mittlerweile viel besser organisiert als noch vor fünf Jahren. Die ÖVP muss nach ihrem historisch besten Ergebnis aus dem Jahr 2020 Abstriche machen, die weit geringer als erwartet ausgefallen sind. Die SPÖ muss sich das Ergebnis genau ansehen, trotz einiger spektakulärer Erfolge.

Auf keinen Fall ist dieser Wahltag ein innerparteilicher Auftrag an die ÖVP, statt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eine neue Spitzenkandidatin oder einen neuen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2028 aufzubauen. Da müssten jetzt andere Argumente gefunden werden.