Karin Kneissl ist keine Mata Hari

Wäre die Angelegenheit nicht so ernst, müsste man eigentlich darüber lachen: Die dritte und kleinste Regierungspartei plustert sich zum Beschützer der Republik auf und fordert – um Schaden von Österreich abzuwenden – kurzerhand die Ausbürgerung der früheren, auf einem FPÖ-Ticket befindlichen Außenministerin Karin Kneissl in der Regierung Kurz/Strache.

Kneissl, schon seit längerem ärgerlicher Stachel im antirussischen Fleisch der Neos, hatte sich doch tatsächlich erlaubt, einem russischen Internetsender ein österreichkritisches Interview zu geben. Kneissl hat in dem Interview darüber gesprochen, dass Adolf Hitler und viele NS-Schergen aus Österreich stammten, und gesagt: „Kein Zufall, dass Hitler aus Österreich kam.“ Daneben hat sie auch ihre Vorwürfe wiederholt, wonach sie in Österreich ob ihrer russlandfreundlichen Meinung keine Arbeit mehr fände. Bei der Gelegenheit hat sie dann auch ein paar allgemeine Unfreundlichkeiten über das Land gesagt. Etwa, dass Österreicher „Hyänen“ seien.

Manche fanden, das Interview sei beleidigend für Österreich. Andererseits: Würde man jeden, der schon was Schlimmes oder gar Böses über Österreich gesagt hat, gleich mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft drohen, wären wohl weite Landesteile menschenleer. Viele können sich noch an den Haider-Satz von der „Missgeburt Österreichs“ erinnern. Niemandem wäre damals eingefallen, den blauen Jörg dafür des Landes zu verweisen. Vom inzwischen lieb gewonnen Thomas Bernhard ganz zu schweigen. Seine einzigartige Österreichkritik, für viele damals noch eine „Österreichbeschimpfung“, war quasi sein literarisches Alleinstellungsmerkmal. Aber dafür gleich die Staatsbürgerschaft aberkennen?

Allerweltsformulierung

Im Fall Kneissls haben sich die Neos in die Behauptung verstiegen, sie würde damit „im Dienste Russlands“ arbeiten, um „Österreich zu schaden“. Mit dieser Allerweltsformulierung versucht man sie also irgendwie in den Anwendungsbereich der gesetzlich festgeschrieben Staatsbürgerschafts-Aberkennungsgründe zu schieben. Denn so einfach, wie es sich die Neos vorstellen, ist das gar nicht. So lange man nicht die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes annimmt, für das Militär eines anderen Landes kämpft oder sonst wie massiv gegen das Wohl oder die Interessen Österreichs agiert, wird das nichts mit der Aberkennung. Man denke nur daran, wie schwer es ist, Österreichern, die für den IS kämpfen, die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Denn staatenlos darf man dadurch auch niemanden machen. Dazu hat sich Österreich international verpflichtet.

Karin Kneissl kämpft nun weder für die russische Armee, noch ist sie eine Superspionin à la Mata Hari. Sie lebt in Russland und leitet einen Thinktank an der staatlichen Universität St. Petersburg. Manche mögen das unpassend finden. Ein Verbrechen gegen den österreichischen Staat ist das aber noch lange nicht.

Zum Autor:
Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen. Offenlegung: Der Autor hat 2016 einen Text über die EU-Syrien Beziehungen verfasst, der in einem Sammelband veröffentlicht wurde, an dem auch Kneissl mitgewirkt hat