Energiekrise: MacGyver würde es anders machen

Nichts hält länger als ein österreichisches Provisorium. Die kaiserliche Mieterschutzverordnung von 1917 überlebte das Kaiserreich um Längen, obwohl sie eigentlich noch im selben Jahr hatte auslaufen sollen. In der Gestalt des Friedenszinses gab es sie noch jahrzehntelang. Das Dieselprivileg existiert sogar bis heute. Es hatte ab 1949 nur dafür sorgen sollen, dass das im Inland geförderte Öl nicht an die Sowjets abgeliefert werden musste, erwies sich dann aber als zäher als die UdSSR selbst. Ein Beispiel aus der jüngeren Geschichte: Der Spitzensatz von 55 Prozent bei der Einkommenssteuer oder der Energiekrisenbeitrag für Stromproduzenten waren anfangs nur vorübergehende Notlösungen. Es gibt sie immer noch.

Besonders stabil sind Provisorien immer dann, wenn den Improvisierenden auch nach reiflicher Überlegung nichts Besseres einfällt. Vor allem im Energiebereich wird das immer deutlicher. Dass österreichische Unternehmen traditionell doppelt so hohe Strompreise zu zahlen haben wie ihre US-Konkurrenten, war schon vor Ausbruch des Ukrainekriegs üblich. Doch als die Preise dann auf das Drei- und Vierfache hochsprangen, musste schnell etwas passieren. Eilig erfand die Regierung Hilfsprogramme, an die sich die Begünstigten natürlich schnell gewöhnten. Als der 2022 versprochene Energiekostenzuschuss II nicht sofort kam, war das Geschrei groß. Man hatte das Geld schließlich schon fest eingeplant.

Nun ist es freilich nicht so, dass die Regierung aus ihren Fehlern nicht gelernt hätte. Während die Energiekostenzuschüsse I und II noch milliardenschwere Geldschleudern waren, kommt die Neuauflage des Stromkosten-Ausgleichsgesetzes – noch so ein Provisorium, das eigentlich schon erledigt schien – fast schon bescheiden daher. Seit dieser Woche können sich handverlesene Unternehmen um den Industriestrombonus von insgesamt 150 Mio. Euro für die Jahre 2025 und 2026 bewerben. Die Regierung ist mit der EU im Gespräch, weil sie noch ein beihilfenrechtliches Go braucht und den Bonus zudem gerne bis 2029 verlängern würde. Nächstes Jahr kommt dann auch noch der Industriestrompreis. Mal schauen, für wie lange.

Wenn MacGyver aus zwei Kerzenständern, einem Kabel und einer Gummimatte einen Defibrillator baute, dann nur deshalb, weil er das Herzleiden seines Patienten auf die Schnelle nicht heilen konnte. Langfristig würde er zu einem richtigen Arzt müssen. So ist es mit dem Energiemarkt auch. Doch statt ihn vom Kopf auf die Füße zu stellen, packt die Regierung nur regelmäßig das Scheckbuch aus und hat jetzt wohl ernsthaft vor, das für immer zu tun. Sie sollte lieber die staatlichen Versorger in die Privatwirtschaft entlassen und sie dem Preiswettbewerb aussetzen. Sie sollte die Netzfinanzierung neu gestalten, mit der sich die (ebenfalls staatlichen) Netzbetreiber eine goldene Nase verdienen. Und dann wären da natürlich noch die Steuern und Abgaben und der schleppende Ausbau der Erneuerbaren.

Manche Probleme kann man bewältigen, indem man sie einfach mit Geld zudeckt. Dieses gehört aber nicht dazu.

Zum Autor:
Jan Kluge ist Ökonom beim wirtschaftsliberalen Thinktank Agenda Austria.