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Meinung
12/12/2019

FPÖ spaltet sich wieder: Eine (r)echte Alternative könnte Erfolg haben

Mit Strache als Anführer und einem soliden populistischen Kurs könnte die neue Bewegung DAÖ der FPÖ wehtun.

von Christoph Schwarz

Wieder einmal verhilft ausgerechnet das Dritte Lager Karl Marx zu unverhofften Ehren in den Leitartikeln des Landes. "Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce." So das Zitat, das dem linken Philosophen zu solchen Anlässen gerne zugeschrieben wird. Bei der FPÖ ist man nach der Abspaltung des Liberalen Forums (1993) und des BZÖ (2005) also spätestens jetzt bei der Farce angelangt. Dafür sorgen drei Strache-treue Wiener Gemeinderäte – wer ihre Namen nicht kennt, muss den Fehler nicht zwingend bei sich selbst suchen – mit der Gründung ihrer "Allianz für Österreich".

Die neue Bewegung wurde am Tag ihrer Gründung mit Häme bedacht. Freilich nicht zu Unrecht: Wer, bitte, zeichnet für das Parteikürzel DAÖ verantwortlich? Was haben die drei Gründer Karl Baron, Dietrich Kops und Klaus Handler bisher eigentlich so geleistet? (Das verleitet wieder zu einem Zitat, diesfalls von Walter Meischberger.) Die Allianz schon abzuschreiben, wäre aber verfrüht.

Dass sie Erfolg haben könnte, zeigen die einmütigen Reaktionen von blauen Funktionären, Politologen und Meinungsforschern. Die Fünf-Prozent-Hürde, die die Bewegung bei der Wien-Wahl 2020 nehmen muss, ist drinnen. Ob die "Allianz für Österreich" Erfolg haben wird, entscheidet sich daran, wie sie sich positioniert. Soll heißen: Gelingt es ihr, zur echten Alternative für das Wählerspektrum rechts der Mitte zu werden?

Ein Achtungserfolg ist möglich

Dafür braucht es – erstens – einen Anführer. Wenn Heinz-Christian Strache, der sich bisher ungewohnt vornehm zurückhält, wie erwartet die Fraktion anführt, kann es schnell gehen: Ausreichend Geld hat DAÖ dank Klubförderung (und dank Frank Stronach?), auch um ausreichend Berichterstattung muss man sich vor der Wien-Wahl nicht sorgen. Strache kann (Ibiza hin, Spesen her) dort ein Achtungserfolg gegen die zerzauste Wiener FPÖ gelingen.

Wichtig wird – zweitens – die inhaltliche Abgrenzung zu den Blauen. Die DAÖ dürfte den hart rechten Narrensaum der FPÖ überlassen und unter dem ideologischen Flachwurzler Strache eher dem BZÖ nacheifern. Ein solider (rechts-)populistischer Kurs fände seine Wähler. Wenn die ÖVP mit den Grünen koaliert, werden hier zusätzliche Stimmen frei. (Nicht zu vergessen: Auch das BZÖ scheiterte nicht primär an seiner Positionierung, sondern aufgrund des Todes der Galionsfigur Jörg Haider.)

Wenn es also schon ein Zitat zum Tag sein soll, dann wird man wohl nicht Marx, sonder eher – den gemeinhin kaum als Philosoph bekannten – FPÖ-Chef Norbert Hofer bemühen müssen. "Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist." Die Verwunderung könnte diesmal ganz aufseiten der FPÖ sein.

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