Erfolg mit Anti-Establishment-Furor

Sonntagabend werden wir uns ein weiteres Mal mit einem FPÖ-Erfolg beschäftigen. Der wird bei der Salzburger Landtagswahl auch deshalb deutlich ausfallen, weil die Blauen diesmal wieder geeint auftreten. Die junge FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek war die einzige echte Herausforderin von Landeshauptmann Haslauer. Damit gibt es noch mehr Rückenwind für Herbert Kickl. Er hat die FPÖ mit Aggressivität, hemmungslosem Populismus und geschickter Social-Media-Strategie bundespolitisch an die Spitze gepusht. Die Ibiza-Affäre ist vergessen. Auch dank Rot, Pink und Grün, die im U-Ausschuss vereint gegen die ÖVP keinerlei Berührungsängste mit den Blauen zeigten. Der Zweck heiligt die Mittel, die anderswo als unlauter beschrieben werden.

Die FPÖ nährt sich aus einem Anti-Establishment-Furor. „Die da oben“ haben uns zur Impfung gezwungen, wollen uns Massenzuwanderung, Gendern und „Insektenfressen“ (!) aufzwingen sowie die Autos wegnehmen. Weil man das alles ja (angeblich) nicht laut sagen dürfe, müsse man aus Protest eben FPÖ wählen. Konstruktive Politik braucht es dafür gar nicht mehr. In einem vor der Kärntner Wahl kursierenden Video erklärte eine Stimme zu düster hämmernder Musik: „Wir vergessen nicht, wir vergeben nicht.“ Verteilt von den Kärntner Freiheitlichen, die sich nicht einmal zu diesem Machwerk bekannten, sondern es auf Nachfrage als „Netzfund“ bezeichneten. So macht man Stimmung.

Das Klimathema wird wohl der nächste blaue „Gassenhauer“. Viele Menschen sind auf das Auto angewiesen und fühlen sich durch grüne Lobbys buchstäblich am Fortkommen behindert. Auch Kanzler Karl Nehammer setzt nun darauf (in bewusst starkem Kontrast zu seinem Koalitionspartner). Damit versucht er, was Sebastian Kurz mit der Migrationspolitik gelang: ein „blaues“ Feld zu beackern. Je mehr man von der linken Schickeria dafür „geprügelt“ wird, desto besser. Das bringt Aufmerksamkeit und Glaubwürdigkeit bei der angepeilten Zielgruppe. Und auch wenn die Autobranche (notgedrungen) auf E-Mobilität setzt, hat diese tatsächlich Schattenseiten, die nicht ganz ausgeblendet werden können: von Umweltproblemen über hohe Preise bis mangelnde Ladestationen. Noch ist nicht klar, ob die ÖVP-Strategie aufgeht. Auch SPÖ-Salzburg-Spitzenkandidat David Egger wagte einen Ausflug ins „Blaue“ und überraschte mit der Forderung nach Rückzahlung von Corona-Strafen. Wirklich gutgetan hat es ihm nicht.

Kommt nun nach Ober- und Niederösterreich auch in Salzburg Schwarz-Blau? Der Landeshauptmann ist davon nicht angetan. Aber es ist eventuell die einzige Möglichkeit, eine stabile Landesregierung statt einer mühseligen Viererkoalition zu bilden. Die „Dirndlkoalition“ (Schwarz-Grün-Pink) dürfte keine Mandatsmehrheit mehr erreichen.