Demokratie ist nie generalsaniert

++ HANDOUT ++ STATEMENT BUNDESPRÄSIDENT ALEXANDER VAN DER BELLEN
Auch überzogene Erwartungen und permanente Moralisierung des politischen Diskurses schaden der Demokratie.
Rudolf Mitlöhner

Rudolf Mitlöhner

„Benenne die Politik, die nicht scheitern wird“, hat Peter Sloterdijk vor längerer Zeit einmal, in einem Streitgespräch mit Oskar Lafontaine, als „Denkaufgabe“ formuliert. Diese „Denkaufgabe“ ist seither gewiss nicht leichter geworden, im Gegenteil. Und man möchte sie noch auf die politischen Akteure ausweiten: „Benenne den Politiker, der nicht scheitern wird.“

Denn der Verschleiß des politischen Spitzenpersonals ist ganz offensichtlich enorm, nicht nur in Österreich. Es gibt Langzeitpremiers wie Viktor Orbán oder bis vor einem Jahr Angela Merkel – aber viele Länder sind zurzeit (manche freilich immer schon) politisch tendenziell instabil: Von Italien über das Vereinigte Königreich, Tschechien, Bulgarien bis hin zu Israel; und nach Donald Trump könnte auch Joe Biden nur eine einzige Amtszeit als US-Präsident beschieden sein (wobei Letzterer möglicherweise schon nach den bevorstehenden Midterm Elections nur noch als lame duck durch die Lande ziehen wird).

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