Bundesheer: Das Geld ist da, es bleibt noch viel zu tun

Das Bundesheer erhält in den kommenden vier Jahren 5,3 Milliarden Euro mehr als ursprünglich geplant. Nun kann man natürlich berechtigterweise monieren, dass das versprochene eine Prozent des BIP nicht kommt. Dass mit den Pensionen, die das Verteidigungsministerium nicht selbst zahlt, getrickst wurde. Das ändert jedoch nichts daran, dass es in den kommenden vier Jahren eine Summe erhält, mit der es den horrenden Investitionsrückstau bekämpfen kann. Dazu gibt es einen detaillierten Plan.

Wird dieser eingehalten, herrscht berechtigter Grund zur Hoffnung, dass nicht wie früher am Ende des Jahres mehr oder weniger planlos Gerät beschafft wird, um zu zeigen, dass man das Geld „eh verbraucht“ habe. Es ergibt Sinn, dass das Budget schrittweise angesetzt wird und somit eine Planungssicherheit zur Beschaffung besteht – ohnehin eine Herausforderung angesichts der hohen Nachfrage am Rüstungsmarkt.

Eine andere ist es, Spezialisten heranzubilden. Ob Piloten oder Cyber-Krieger, das Bundesheer benötigt Fachkräfte, macht etwa bei der Ärzteausbildung viel richtig. Vor allem aber hat es eine Möglichkeit, die andere europäische Staaten nicht mehr haben: die Wehrpflicht als Rekrutierungspool. Ein attraktiver Grundwehrdienst bedeutet Soldaten, die sich plötzlich das Soldatenhandwerk als Beruf vorstellen können – dort aber Perspektiven benötigen. Ein anderer Vorteil ist das Milizsystem. Während anderswo händeringend Experten für Auslandseinsätze gesucht und dann binnen weniger Wochen an der Waffe ausgebildet werden müssen, gibt es in Österreich Männer und Frauen, die einerseits die militärischen Grundfertigkeiten beherrschen und andererseits im zivilen Leben absolute Experten sind. Eines dieser Beispiele ist die ABC-Abwehr-Truppe, bei der renommierte Forscher als Milizsoldaten dienen. Dieses System gilt es auszubauen. Der effizienteste Weg wäre es, zu den verpflichtenden Milizübungen zurückzukehren, das „6 + 2“-System (6 Monate Pflicht, 2 Monate Milizübung) wieder einzuführen. Die Verteidigungsministerin hat diese Diskussion ohne Not im Frühling beendet. Derzeit bildet das Heer pro Jahr Tausende Grundwehrdiener aus, von denen der Großteil nach sechs Monaten nie wieder etwas damit anfangen wird. Dabei – und das passiert bereits in einigen Bereichen – gibt es die Möglichkeiten, Grundwehrdiener Fertigkeiten zu lehren, die sie im zivilen Leben gebrauchen und als Milizsoldaten wieder einbringen können.

Auf welche Einsatzarten die Berufssoldaten spezialisiert werden sollten und was das Bundesheer genau können muss – das sollte schleunigst beurteilt werden. Und auch eine neue Sicherheitsstrategie stünde Österreich nicht schlecht an. In der aktuell geltenden aus dem Jahr 2013 steht etwa: „Die Folgen des früheren Ost-West-Konflikts bestimmen nicht mehr wie bisher die sicherheitspolitische Agenda.“