© APA/HERBERT NEUBAUER

Leitartikel
11/15/2020

Corona-Politik: Das Beste aus eineinhalb Welten

Die Regierung zeigt sich in der Corona-Politik nach wie vor geschlossen. Unterschiedliche Nuancen sind freilich nicht zu übersehen.

von Rudolf Mitlöhner

Niemand möchte wohl derzeit mit den politisch Verantwortlichen tauschen – auch wenn das Land mittlerweile nicht nur acht Millionen ÖFB-Teamchefs und Staatsoperndirektoren, sondern auch Epidemio- und Virologen hat. Und keine Regierung der Welt kann sich wünschen, in tempore pestilentiae, also unter Pandemie-Bedingungen agieren zu müssen.

Gleichwohl lässt sich nicht abstreiten, dass eine dramatische Krise wie die gegenwärtige die Koalition zusammenschweißt. Das wäre bei jeder Regierung so, fällt aber mutmaßlich noch stärker ins Gewicht, wenn diese aus so unterschiedlichen Parteien gebildet wird wie das bei ÖVP und Grünen der Fall ist. „Das Beste aus  beiden Welten“ gab Bundeskanzler Sebastian Kurz seinerzeit als Losung aus, um die offenkundigen grundlegenden politischen Differenzen ins Positive zu wenden.

Dann kam Corona und alles war anders – auch in der innenpolitischen österreichischen Welt. Geschlossenheit war angesagt und auch absolut notwendig – die gemeinsamen Auftritte des Quartetto coronale waren deren sinnfälliger Ausdruck.

Dennoch war es wohl unvermeidlich, dass auch bei der Causa prima dieses Jahres (gibt es überhaupt noch  anderes?) da und dort Bruchlinien sichtbar würden. Die gemeinsame Schnittmenge in der Corona-Politik ist zweifellos groß – es gibt hier keine zwei Welten, aber doch zumindest eineinhalb. Tendenziell und etwas vereinfacht gesagt ist Bundeskanzler Kurz im Zweifel stets für schärfere Maßnahmen, sein Koalitionspartner – wie auch Teile seiner Partei und dieser nahestehende Organisationen – für ein weniger striktes Reglement.

Die Schulschließungen sind ein Beispiel dafür – und auch nach deren Beschluss gibt es, nicht zum ersten Mal, durchaus unterschiedliche Akzentsetzungen in der Interpretation des Beschlossenen: wie zu nämlich die Schulen jetzt genau sind.

Das jüngste Beispiel sind die Massentests nach dem Beispiel der Slowakei, welche Kurz am Sonntag präsentiert hat. Das dürfte so mit dem Koalitionspartner nicht abgesprochen gewesen sein, auch wenn sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober prinzipiell positiv dazu geäußert hat.

Tatsache ist, dass es vernünftig scheint, die offenbar erfolgreiche Strategie des Nachbarlandes (ein Mitglied der „bösen Vier“ der Visegrád-Gruppe übrigens) für Österreich zu adaptieren. Ob damit tatsächlich „halbwegs normale Weihnachten“ möglich gemacht werden können, sei dahingestellt. Wenn sie zu „normal“ werden, kommt mit Dreikönig der nächste Crash. Aber was ist schon normal in Zeiten wie diesen?

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.