Meinung
27.11.2018

BVT-Ausschuss: Ein Maulkorb für Amon?

Warum ÖVP-Mann Werner Amon keine Fragen an den Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) richtet.

ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon ist für die FPÖ ein rotes Tuch.

Mehrfach wurde er in den vergangenen Wochen von Vizekanzler Heinz-Christian Strache abwärts für seinen harten Befragungsstil im BVT-U-Ausschuss kritisiert. Strache verlangte sogar seinen Abzug.  Denn die FPÖ wirft Amon Befangenheit vor, weil er laut Vizekanzler Strache mit einem BVT-Beschuldigten befreundet sein soll.

Heute muss FPÖ-Innenminister Herbert Kickl vor dem U-Ausschuss Auskunft geben - und ausgerechnet heute will Amon aus taktischen Gründen keine Fragen an den FPÖ-Minister stellen.

Die Opposition ortet in diesem Faktum, dass Amon ein "Maulkorb umgehängt wurde“, so Peter Pilz. Er schlug vor, Werner Amon drei Minuten Fragezeit abzutreten, wenn Amon von der ÖVP keine Fragezeit bekomme. Auch Neos-Abgeordnete Stefanie Krisper beurteilte diesen Schritt demokratiepolitisch sehr kritisch.

Werner Amon selbst gab zu, dass bei dieser Entscheidung auch die Koalitionsräson eine Rolle spielte. "Natürlich habe ich eine Koalitionsräson, weil ich ja auch will, dass die Koalition weiter hält.“ Allerdings wollte er nicht ausschließen, ob er heute nicht doch die eine oder andere Frage stellen wird. "Vielleicht überlege ich mir das auch noch. Ich schaue mir das an, wie das heute abläuft.“