Wer zahlt die Lehrer?

Der Schulalltag ist zurück. Diesmal ohne die Aufregung, die den Unterrichtsstart im Vorjahr begleitet hatte. Da war nicht sicher gewesen, ob in jedem Klassenzimmer eine Lehrperson stehen wird. Das Problem des Lehrermangels scheint mittlerweile ziemlich gelöst zu sein. Es gab noch einen Unterschied: In den vergangenen Jahren war der September immer von großen Bildungsdiskussionen geprägt gewesen. Die sind in der vergangenen Woche angesichts der wirtschaftlichen Probleme in den Hintergrund getreten. Obwohl allen klar sein muss, dass der Bildungsbereich entscheidend sein wird, wie Österreich in der Zukunft aufgestellt ist.

Mit Christoph Wiederkehr ist seit März erstmals ein pinker Bildungsminister im Amt. Als Neos-Politiker kann er etwas freier als seine Vorgänger agieren. Seine Partei ist weder in der Gewerkschaft verankert, noch den Landeshauptleuten verpflichtet. Lediglich in Wien sitzen die Neos als ganz kleiner Juniorpartner der SPÖ in der Stadtregierung. Wiederkehr war vor seinem Wechsel in den Bund Teil der rot-pinken Koalition in Wien und dort auch für Bildung zuständig gewesen. Er dürfte dort viele Erfahrungen gesammelt haben. Wie es ist, wenn man scheinbar machtlos gegen eine Wand von roten Bezirksvorstehern anläuft, wenn Lehrerinnen und Lehrer verzweifelt aus ihrem Schulalltag berichten, weil die Migration in den Grundschulen kaum mehr bewältigbar ist. Und wie es ist, wenn der Bildungsdirektor in einem Bundesland sowohl das Ministerium als auch eine Stadtregierung als Chefetage hat. Verbunden mit den unausweichlichen Reibereien.

Letzteres soll jetzt beseitigt werden. Bei den Strukturreformen, die die Regierung gemeinsam mit den Bundesländern umsetzen will, ist die Bildung ein entscheidender Bereich. In erster Linie die Beseitigung des Dschungels an Verwaltungsebenen und Zuständigkeiten. Diesen Plan hatten vor rund zwanzig Jahren bereits der damalige SPÖ-Kanzler Werner Faymann und sein Gegenüber auf Länderebene, der nö. Landeshauptmann Erwin Pröll. Nach dem Motto: Die komplette Verwaltung – inklusive der Personalhoheit für die Lehrkräfte – in die Hand der Länder, die Bildungsziele gibt das Ministerium vor. Das scheiterte allerdings am Veto von Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Der aktuelle Spardruck könnte jetzt aber der Motor sein, dass diesmal tatsächlich eine große Strukturreform im Bildungsbereich gelingt. Es wäre ein wichtiger erster Schritt.

Noch wichtiger ist, dass die Integration in den Schulklassen gelingt. Nur so kann das Bildungsniveau wieder angehoben werden. Das ist nur über die deutsche Sprache möglich, das muss aber viel konsequenter als in den vergangenen Jahren verfolgt werden.