boehmer.jpg

© Kurier

Kommentar
09/23/2019

Asyl: Ohne große Würfe blamiert sich Europa

Der Außengrenzschutz und die neuen Asylverfahren sind eine Überlebensfrage der Union.

von Christian Böhmer

"Es ist unglaublich, dass man sich als Bundesinnenminister für die Rettung von Menschen vor dem Ertrinken rechtfertigen muss!"

Es war ein wütender Satz, den Deutschlands Innenminister Horst Seehofer jüngst bei einer Pressekonferenz loswerden musste. Seehofers Satz hallt bis heute nach. Warum? Vermutlich, weil er einfach stimmt.

In einem Europa, das sich auf Humanismus, Aufklärung oder die Tradition der christlichen Nächstenliebe beruft, darf es keine ernsthafte Debatte darüber geben, ob Ertrinkende aus dem Wasser gezogen werden, und ob Rettungsschiffe in europäische Häfen einlaufen dürfen.

Nicht zuletzt deshalb berät Seehofer heute, Montag, mit seinen Amtskollegen aus Italien, Frankreich und Malta in Valletta, wie eine vorübergehende Quotenregelung zur Verteilung von Flüchtlingen aussehen könnte.

Die Lösungsversuche der "Koalition der Willigen" sollen nicht gering geschätzt werden. Doch bei allem Wohlwollen sei gesagt: Die großen Brocken beim Thema Asyl und Migration bleiben weiter ungelöst.

Wie steht’s um die große Reform des Asylwesens in der EU? Sie steht seit Jahren still. Was ist mit der notwendigen Aufstockung der Grenzschutzbehörde Frontex auf 10.000 Mann? Ja, sie kommt – aber fertig sein will man damit erst in acht (!) Jahren.

Österreichs nächster Kanzler, und damit ist man beim auslaufenden Wahlkampf, wird – auch – daran zu messen sein, mit wie viel Verve er sich an nachhaltigen Lösungen in Europa beteiligt. Gelingen nicht endlich große Würfe, dann müssen sich Politiker wie Seehofer weiterhin für Selbstverständliches rechtfertigen. Und das wäre vor allem eines – eine Schande für Europa.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.