Meinung
20.03.2018

Abhörskandal? Eher ein FPÖ-Ablenkungsmanöver

Der angebliche Abhörskandal zeigt einmal mehr auf, wie wenig krisenfest die FPÖ ist.

Das sei ein "demokratiepolitisch äußerst bedenklicher Abhörskandal", sagte der blaue Vizekanzler Heinz-Christian Strache nach dem angeblichen Wanzenfund in seinem Büro. Man muss ihm recht geben.

Es ist tatsächlich demokratiepolitisch äußerst bedenklich, wenn der Chef einer Regierungspartei wegen einer Liederbuchaffäre einen Abhörskandal konstruiert, um von eigenen Verfehlungen abzulenken. Vor allem dann, wenn das Ablenkungsmanöver auch noch vom Verteidigungsministerium unterstützt wird und kritischen Medien unterstellt wird, Fake News zu verbreiten.

Pikanterweise hat nun just das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), das selbst seit Tagen die Schlagzeilen beherrscht, festgestellt, dass am angeblichen Skandal nichts dran ist.

Dass am selben Tag, an dem der Bericht fertiggestellt wurde, eine Razzia im BVT stattfand, kann nur ein ungewöhnlicher Zufall sein. Nachdem dort die halbe Führungselite suspendiert wurde, kann man sich aber schon die Frage stellen, wie der Bericht ausgesehen hätte, wenn er erst nach der Razzia fertig geworden wäre.

Die blaue Regierungsmannschaft wäre daher gut beraten, nicht überall Feindbilder zu suchen, sondern ohne täglichen Aufreger ihre Arbeit zu machen.