© APA - Austria Presse Agentur
Volksbegehren gegen Korruption startet in Österreich
Unterstützt wird das Volksbegehren von prominenten Menschen aus Justiz und Politik.
In Österreich startet in den nächsten Tagen ein neues Volksbegehren. Es richtet sich gegen Korruption. Unterstützt wird das Volksbegehren von prominenten Menschen aus Justiz und Politik. Dazu gehören der Verfassungsrechtler Heinz Mayer und die ehemaligen Politiker Michael Ikrath und Heide Schmidt.
Mit einem Volksbegehren können die Bürger eines Landes über Themen mitbestimmen. Wenn ein Volksbegehren sehr viele Unterschriften bekommt, müssen die Politiker im Parlament darüber beraten.
Das Volksbegehren fordert unter anderem mehr Anstand in der Politik, neue Gesetze gegen Korruption und eine Stärkung des Rechtsstaats. In ein bis zwei Wochen kann man für das Volksbegehren unterschreiben.
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem das Recht für alle gleich gilt. Jeder muss sich an die Gesetze halten, egal ob man arm oder reich ist. Die Gesetze gelten für Politiker genau so wie für einfache Bürger.
Mehr Infos dazu auch unter:
Jederzeit und überall top-informiert
Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.