Thomas Schmid hat die Aussage im U-Ausschuss verweigert
Der ehemalige General-Sekretär im Finanz-Ministerium schweigt zu Korruptions-Vorwürfen.
© APA - Austria Presse Agentur
Thomas Schmid war General-Sekretär im Finanz-Ministerium. Am Donnerstag ist er in den U-Ausschuss zu Korruptions-Vorwürfen gegen die Partei ÖVP gekommen. Dort sollte er Auskunft geben. Das hat er aber nicht. Er hat bei allen Fragen die Aussage verweigert. Das heißt, er hat keine einzige Frage beantwortet.
Schmid soll bei der Staats-Anwaltschaft gegen mehrere Politiker von der ÖVP ausgesagt haben. Aber viele ÖVP-Politiker sagen, dass seine Aussagen falsch sind. Deshalb hatten viele gehofft, dass Schmid vor dem U-Ausschuss etwas sagt.
U-Ausschuss ist die Abkürzung für Untersuchungs-Ausschuss. Bei wichtigen Fragen kann das Parlament einen Untersuchungs-Ausschuss machen. Dabei schaut man, ob alle Gesetze eingehalten wurden oder Fehler gemacht wurden. Im Ausschuss können die Politiker Fragen an Personen stellen, die mit dem Thema zu tun hatten.
Korruption bedeutet, dass jemand sein Amt ausnutzt, um einen Vorteil zu bekommen. Der Vorteil kann entweder für einen selbst oder für jemand anderen sein. Wenn man sich dafür bezahlen lässt, nennt man das Bestechung. Bestechung ist verboten.
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