ORF: Social-Media-Richtlinie wird auf das Jahresende verschoben

Alexander Wrabetz rudert in puncto Maulkorberlass weit zurück. Jetzt sollen die Mitarbeiter einbezogen werden.Der ORF-Generaldirektor zieht seinen Entwurf für eine Knebel-Richtlinie auf Facebook, Twitter und Co. wieder zurück. Was Anfang der Woche als Entwurf kursiert war und für heftige Proteste in- und außerhalb der Redaktion gesorgt hatte, entpuppte sich als sogar dem Stiftungsrat als zu weitreichend, wie sich am Donnerstag zeigte. Tags davor hatte sogar Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Pläne des ORF als überschießend kritisiert und an das „hohe Gut Meinungsfreiheit“ erinnert.

Wrabetz packte seinen Entwurf also wieder ein und verschob auf Ende des Jahres. Bis dorthin soll ein Prozess aufgesetzt werden, wo unter Einbeziehung der Mitarbeiter eine taugliche Vorschrift herauskommen soll, die nicht zu einer Selbstknebelung führt. In die konkrete Ausgestaltung wollen sich die Fraktionschefs von ÖVP, Thomas Zach, und FPÖ, Franz Maurer, aber nicht einmischen. Es handle sich hierbei um ein rein operatives Thema der Geschäftsführung, sagten beide Stiftungsräte am Rande der Sitzung zu Journalisten. „Ich wüsste keinen Grund, warum sich Objektivität und Meinungsfreiheit ausschließen sollten. Im Gegenteil, ich bin der Meinung, dass sie sich sogar bedingen“, sagte Zach. „Niemand will die Meinungsfreiheit einschränken.“ Stiftungsratschef Norbert Steger (FPÖ) erklärte nach der Sitzung, es sei ganz breiter Konsens, dass es im ORF Social-Media-Guidelines geben soll, aber: „Man muss das Haus einbeziehen.“