TV-Tagebuch - Pilz: "Frau Milborn. Frau Milborn... Frau...."

* Disclaimer: Das TV-Tagebuch ist eine streng subjektive Zusammenfassung des TV-Abends.*

Peter Pilz ist zurück und Puls 4 hat das "Sommergespräch" mit dem Chef der Liste Pilz sicherheitshalber in den späten Abend verlegt. Womit wenigstens die Kinder vom Schirm waren, es aber dennoch zu befürchten stand, dass viele junge Frauen den Auftritt jenes Mannes mit erleben mussten, der es geschafft hat, sozusagen ohne Übergang den Wechsel vom charismatischen Aufdecker zum Altpaternalisten mit flacher Lernkurve zu meistern. (Damit dürfte auch das aktuelle Wählerreservoir der Liste Pilz abgesteckt sein.)

Pilz möchte eigentlich nicht mehr über den von zwei Zeugen vor der Staatsanwaltschaft bestätigten Vorwurf sprechen, er habe beim Forum Alpbach im Jahr 2013 einer Frau auf die Brüste und an den Hals gefasst. Die Staatsanwaltschaft hat nämlich die Vorwürfe wegen Verjährung eingestellt.

Interviewerin Corinna Milborn hätte da schon noch ein paar Fragen: „Es hat sich im letzten Jahr seit Ihrem Rücktritt bis heuer eigentlich nichts verändert an den Vorwürfen. Darüber würde ich gerne beginnen mit Ihnen zu sprechen. Warum legen sie die hohen Maßstäbe, die sie 'an andere anlegen', an sich selbst nicht mehr an?“

Pilz: „Wie kommen Sie auf die Idee?“

Milborn: „Es ging damals um die Vorwürfe aus Alpbach aus dem Jahr 2013…“

Pilz: „..Frau Milborn…“

Milborn: „Und daran hat sich ja nichts geändert,…“

Pilz: „… Frau Milborn…“

„…oder?“

Pilz (fasst zusammen, wie er das empfunden hat, dass ein Vorwurf, der wegen Verjährung nicht mehr verfolgt wird, keine rechtlichen Konsequenzen für ihn hat): „Bis auf einen Punkt sind alle Punkte, alle Vorwürfe mangels an Beweisen, das heißt, es war nichts zu beweisen, die Vorwürfe sind in sich zusammen gefallen, eingestellt. Und bei diesem einzigen Vorwurf, der aufgrund von Verjährung eingestellt worden ist, hat die Zeugin unter Wahrheitspflicht erklärt, sie weiß nicht, ob das irgendwas mit Sexuellem zu tun gehabt hat.“ (Wir erinnern uns: Hände an der Brust und am Hals, zwei Zeugen.)… „dann ist etwas für mich sehr Überraschendes passiert, dass die Staatsanwältin gesagt hat, sie verzichtet auf meine Einvernahme, weil alles so klar ist, dass sie mir nicht einmal mehr Fragen zu stellen hat.“  (Wie gesagt: Das Delikt ist verjährt, und zwei weitere Frauen, die mit Vorwürfen gegen Pilz aufzuwarten hatten, haben aus nachvollziehbaren Gründen die Staatsanwaltschaft nicht ermächtigt, tätig zu werden. Andernfalls wäre eine Verjährung womöglich vom Tisch gewesen – Peter Pilz hat also einfach Glück gehabt.)

Pilz: „Das war für mich durchaus schwierig, das alles abzuwarten, weil ich ja gerne im Parlament bin und den Auftrag meiner Wählerinnen und Wähler sehr ernst nehme -  über 200.000 Leute. Da stiehlt man sich nicht so leicht aus der Verantwortung (den Witz verkneifen wir uns jetzt) – aber an dem Punkt war eines klar: Ich habe grünes Licht von der Staatsanwaltschaft.“

Dann gibt es Schelte für eine angebliche „mediale Sittenpolizei“, die, wenn es sie denn wirklich gäbe, wahrscheinlich zufrieden gewesen wäre, wenn er einfach „Entschuldigung, ich habe einen Fehler gemacht“ gesagt hätte statt: „Ich nehme diese Vorwürfe ernst, habe sie geprüft und befunden, Peter Pilz hat sich nichts zu schulden kommen lassen und außerdem ist das Verfahren eingestellt.“

Peter Pilz hatte die Möglichkeit „Entschuldigung“ zu sagen, oder ein Drama aus Meta-Ebenen und bedeutungsvollen „dann ist etwas Überraschendes passiert“-Volten zu bauen. Und weil er Peter Pilz ist, hat er sich für Letzteres entschieden. Und deswegen kommt Milborn auch noch einmal auf die Aussage zurück, die belästigte Frau habe gesagt, „sie weiß nicht ob das irgendwas mit Sexuellem zu tun gehabt hat“.  Eingeblendet wird Falter-Chefredakteur Florian Klenk, der neben seiner ehrenamtlichen Hausmeistertätigkeit auf Twitter vor allem einer der profundesten Justizjournalisten dieses Landes ist. Seine Lesart unterscheidet sich deutlich von der des Auto-Exkulpierten Pilz: Die Frau habe nur gesagt: „Mich hat er unangenehm betatscht, aber was er sich dabei gedacht hat, ob er nur betrunken war oder mich nur herabwürdigen wollte oder ob es sexuell war oder ob er einfach nur einen Spaß machen wollte, den ich nicht lustig fand, das kann ich nicht beurteilen.“

Milborn: "Die Staatsanwaltschaft hat es zurückgelegt, weil es verjährt ist. Wenn es kein fortgesetztes Delikt ist, also sich nicht herausgestellt hat, dass Sie das wiederholt gemacht haben, hat sie das wegen Verjährung zurückgelegt. Allerdings: An dem, was die ausgesagt haben, hat sich nichts geändert."

Pilz: "Frau Milborn, auch das stimmt nicht."

Milborn: "Dann erklären Sie es mir."

Pilz: (Mansplaint jetzt voller Freude der Journalistin, was die Staatsanwältin gemacht hat) „Ich erkläre es Ihnen gern, weil ich mich mit solchen Verfahren auch viel in anderen Zusammenhängen beschäftigen muss. Die Sache ist anders: Wenn die Staatsanwaltschaft der Meinung ist, von Anfang an, dass wegen Verjährung nicht zu ermitteln ist, dann wird sofort wegen Verjährung eingestellt. Wenn die Staatsanwältin aber beginnt, in der Sache zu ermitteln und Beweise zu würdigen und Zeugen zu befragen, dann führt sie ein Beweisverfahren durch.“

Milborn (hat aber selber recherchiert, statt sich auf das Urteil von Peter Pilz zu verlassen, der Peter Pilz vertritt): „Sie prüft, ob es ein fortgesetztes Delikt war, also, ob Sie weiterhin Frauen belästigt haben.“

Pilz: „Nein. Das stimmt auch nicht.“

Milborn: „Dann wäre es nämlich nicht verjährt gewesen.“

Pilz: „Nein - sie prüft überhaupt, ob dieses Anfangsdelikt stattgefunden hat und prüft dann die Frage der Verjährung – ich kenn mich bei solchen Fragen glaube ich ganz gut aus (ok, den Joke verkneifen wir uns auch) – und dann überlegt die Staatsanwaltschaft Folgendes: Sind die Vorwürfe so plausibel und so schwerwiegend, dass wir den möglichen Täter damit konfrontieren? Das ist vor der Frage der Verjährung der entscheidende Punkt.“

Pilz beklagt sich noch über die Journalisten: „Nachdem das soweit geklärt ist und die Frage der Verjährung nur noch dazu kommt, stehen plötzlich wieder einzelne Journalisten, Journalistinnen auf und sagen: Ok, wenn die Staatsanwaltschaft das Verfahren nicht fortführt, na dann machen wir es.“

Milborn: „Herr Pilz, weil Sie nie die Staatsanwaltschaft eingebracht haben, als Sie das Mandat zurückgelegt haben. Damals war das nämlich schon verjährt. Das war damals gar nicht der Punkt, als sie das gesagt haben. Sondern Sie sagten, dass Sie sich nicht erinnern können und...“

Pilz: „Auch das ist falsch.“

Milborn: „…'diese hohen Maßstäbe anlegen'.“

Pilz: „Auch das ist falsch.“ (Gönnerisch:) "Schaun's – ich bin an dem Tag in der Früh von Florian Klenk angerufen worden  [...] Ich hatte eine Stunde Zeit, das zu überlegen, habe versucht, das zu rekonstruieren und war in dieser einen Stunde nicht in der Lage, das zu rekonstruieren und musste dann besten Wissens und Gewissens sagen: 'Ich kann mich nicht erinnern.' Ich habe das dann das ganze Wochenende recherchiert und konnte vieles klären und ich hab dann gewusst: So ist das mit Sicherheit nicht passiert.“

Milborn: "Aber sagen Sie jetzt, dass die Zeugen lügen?"

Pilz (unbeirrt): "...dann bin ich am Montag in der Früh ins 'Morgenjournal' gegangen und habe gesagt, mit Sicherheit habe ich weder in Alpbach noch in meinem Büro Frauen sexuell belästigt. Mit Sicherheit. So. Und dann geht es nicht darum, lügt wer, lügt wer nicht.“

Milborn: "Naja... schon oder?"

Pilz: "...Frau Milborn und ich sage Ihnen eins: Ich hab das abgewartet und das war nicht einfach. Aber eines mach ich mit Sicherheit nicht: Ich lass mich jetzt sicher nicht in meiner Arbeit in der Opposition im Parlament dadurch hindern. Diese Sache ist für mich beendet."

Milborn: "Das glaube ich Ihnen, ja." (Sie muss lachen.) Die Journalistin hakt nach: "Die Zeugen, die das aufgebracht haben, wegen dem Sie Ihr Mandat nicht angenommen haben und die Betroffene haben bei den Vorgang nie anders angegeben. Sagen die die Unwahrheit?"

Pilz: "Wir werden das Gerichtsverfahren nicht noch einmal durchführen."

Milborn: "Wir sind ja nicht vor Gericht, sondern in einem Interview. Ich frage Sie, ob Sie glauben, dass sie die Unwahrheit sagen. Lügen die?"

Pilz: „Das weiß ich nicht, ich maße mir kein Urteil über die Wahrnehmung dieser Personen...“

Milborn: „Sie waren ja dabei.“

Pilz: „..die persönlich nicht kenne an und das ist damit für mich geklärt und erledigt.“