Kompromiss beendet Kontroverse um ORF-Budget und Einsparungen

Den Diskussionen der letzten Tage um das ORF-Budget zum Trotz herrschte nach dem Stiftungsrat – zumindest bei Kapitalvertretern und Geschäftsführung – fast schon eitel Wonne. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz konnte die Annahme des Finanzplanes für 2019 samt ausgeglichenem Ergebnis verkünden. Auch die für Turbulenzen sorgende Forderung nach mehr Einsparungen, um zusätzlich Geld fürs Programm freizumachen, konnte beigelegt werden.

Die Lösung brachte – wie fast immer bei Wrabetz – ein Kompromiss. Man testet in zwei Abteilungen ein von türkiser Seite eingefordertes zentrales Ressourcen-Management. Gleichzeitig sollen noch mehr Personalkosten gespart werden. Wobei Wrabetz betont, dass es nicht um ein zusätzliches Personalpaket geht – was SPÖ-Vertreter Heinz Lederer sehr genau verfolgen will. Vielmehr gehe es um Nichtnachbesetzungen vor allem im Führungsbereich. Auch der „sehr maßvolle“ Gehaltsabschluss helfe dabei sehr - tatsächlich akzeptierten die Belegschaftsvertreter in einer Art Vorleistung die niedrigste Erhöhung im ganzen Land. In Summe soll nun 2019 fünf Millionen zusätzlich bringen.

Der Generaldirektor erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass der ORF seit 2009 bereits 700 Mitarbeiter abgebaut und gleichzeitig das Angebot ausgebaut habe. Nun gelte es, „einen Workflow der Zukunft zu finden.“ Wie genau, dazu soll eine Arbeitsgruppe sehr schnell Vorschläge liefern.

Herbst-Event

Das eingesparte Geld soll in mehr österreichische Filme und Serien gehen – hier wird der ORF 2019 in Summe 100 Millionen investieren. Wrabetz stellte zu „Dancing Stars“ auch für Herbst ein TV-Event in Aussicht. 2019 sollen auch schon die ersten Aktivitäten zur neuen Digital-Plattform, den ORF-Player, anlaufen.

Die heftigen Diskussionen der vergangen Tage wollte ÖVP-Stiftungsrat Thomas Zach nicht überbewerten. Weil „für ein Abnick-Gremium braucht man keinen Aufsichtsrat.“ In den Forderungen der vergangenen Tage sah er jedenfalls kein Misstrauen gegenüber der Geschäftsführung, das Gegenteil sei der Fall. Es habe aber seit längerem Reformvorhaben gegeben und diese werden nun vorgezogen, damit die Mittel gleich ins Programm fließen.

Sein blaues Pendant Franz Maurer meinte, es gehöre für einen Aufsichtsrat dazu, da und dort die Geschäftsführung „anzuschubsen“ und auch unangenehme Dinge anzugehen„Wenn wir nicht kontroversiell diskutieren würden, würden Sie uns vorwerfen, dass wir nur zum Kipferlessen kommen.“

SPÖ-Stiftungsrat Heinz Lederer monierte zunächst, dass das Vorziehen der Reform nach dem Finanzausschuss am Montag nun „überfallsartig“ komme. Es sei dann jedoch sichergestellt worden, dass die Disposition zunächst in einer Hauptabteilung getestet und einem Monitoring unterzogen werde. Auch sei klargestellt worden, dass die Einsparung aus einer Effizienzsteigerung lukriert werden soll und es keinen zusätzlichen Abbau von Vollzeitäquivalenten geben soll.

Drohszenario

Der Betriebsrat sprach in einer Aussendung von "einem schwierigen – um nicht zu sagen feindlichen – Umfeld" für die Gehaltsverhandlungen. "Das Drohszenario reicht vom neuen ORF-Gesetz bis zu den jüngsten finanziellen Einsparungs-Forderungen der Mehrheitsfraktion im Stiftungsrat." Man sei "an die Grenzen der Zumutbarkeit" gegangen. Mit dem vorliegenden Zweijahresabschluss gebe es "zumindest einen gewissen Grad an Sicherheit" in Zeiten, die nicht nur medienpolitisch noch rauer würden.