Facebook droht in Australien mit Nachrichten-Sperre

Ein geplantes Gesetz in Australien soll Facebook dazu zwingen, für Nachrichteninhalte, die auf seinen Plattformen verbreitet werden, zu bezahlen. Sollte diese Regelung in Kraft treten, will der Online-Konzern Nachrichtenorganisationen und Privatpersonen verbieten, ihre Inhalte Facebook und Instagram in Australien zu teilen, hieß es in einem Posting des Australien-Verantwortlichen Will Easton auf der Website des Unternehmens.

Aus Sicht des Online-Giganten verkennt die geplante Regelung "die Dynamik des Internets und schadet den Unternehmen, die die Regierung vorgeblich schützen will". Zusammenhänge über den wechselseitigen Nutzen von Social Media und Nachrichtenmedien würden ignoriert, schreibt Facebooks Easton.

Nicht nach Facebooks Regeln

Der Gesetzesentwurf, dessen Begutachtungsfrist am 28. August endete, soll digitale Plattformen, allen voran Facebook und Google, dazu verpflichten, Bezahlmodelle mit Anbietern von Nachrichten auszuhandeln. Aus Facebook-Sicht reguliere der Entwurf allerdings jeden Aspekt der Beziehung zwischen Digitalplattform und Medienhäusern und würde letztere dazu ermächtigen, für ihre Inhalte einen Preis "ohne klare Limits" zu verlangen. Der Gegenwert, den die Präsenz von Inhalten auf Facebook bringe, würde nicht ausreichend gewürdigt. Man sei also genötigt, ein solches System zu akzeptieren - oder Nachrichten ganz zu sperren, befindet Easton. Die Blockade soll sowohl lokale als auch internationale Nachrichten betreffen.

Der Prozess ist in mancher Hinsicht auch für Europa von Bedeutung. Nachdem das EU-Parlament im Frühjahr 2019 über eine Reform des Urheberrechts abgestimmt hat, müssen nun auch innerhalb der EU Maßnahmen zur Kompensation von Inhalteanbietern in Gesetzesform zu gießen. In Australien zeigt Facebook nun schon einmal, wie es Druck zu machen gedenkt.