Kolumnen
01/15/2021

Nicht verhandelbar

Es ist Zeit für die strikte Trennung von Meinungsfreiheit und Narrenfreiheit.

von Birgit Braunrath

Tatsache 1: Die Erde ist kein Vanillekipferl. Die wissenschaftliche Erkenntnis, dass es sich um eine Kugel, also um einen Erdball, handelt, ist wasserdicht. Die Vanillekipferlthese ist daher keine Meinung – und auch nicht Gegenstand der derzeit vielstrapazierten "Meinungsfreiheit".

Tatsache 2: Die Österreicher sind keine Kaninchen. Auch keine „Versuchskaninchen“ bei einem „Massenexperiment“ Impfung, für das „die Erprobung fehlt“. Angesichts erster Studien mit 44.000 und 30.000 Probanden ist das eine glatte Fehleinschätzung der Lage. Die Kaninchenthese, die ein Abgeordneter am Mittwoch im Plenum des Parlaments äußerte, ist Irreführung und keine Meinung, sie kann daher auch nicht Gegenstand einer "freien Meinungsäußerung" sein. Aufgrund einer Richtlinie gegen die Verbreitung von Falschinformation hat Youtube das Video von dieser Rede gelöscht.

Tatsache 3: Donald Trumps Wahlniederlage war kein „heiliger Erdrutschsieg, der kurzerhand & brutal großen Patrioten entrissen wurde“. Nach rund 60 abgewiesenen Klagen (zwei davon vor dem Obersten Gerichtshof) muss Trumps Erdrutschsiegthese, die er noch am 6. Jänner zur Verteidigung der Kapitolangreifer twitterte, als bewusste Lüge gewertet werden. Fazit: Es ist Zeit für die strikte Trennung von Meinungsfreiheit und Narrenfreiheit.

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