Kolumnen
12.10.2018

Blaue Rosinen

"Ohrwaschl": Nicht jedes Volksbegehren ist gleich viel wert, es gibt gleichere und weniger gleiche

Die direkte Demokratie muss sich einfach besser überlegen, was sie will. Dann wird sie auch gehört. Kommt sie etwa mit einer FPÖ-konformen Forderung, dann sind 320.239 Unterschriften zu viele, um übergangen zu werden. Kommt sie jedoch mit einem Vorstoß daher, der der FPÖ missfällt, sind 881.569 Unterschriften um 18.431 zu wenig, um ein Umdenken zu bewirken.

Konkret sieht das so aus: Der FPÖ-Mediensprecher sagt, das Ergebnis des Volksbegehrens gegen ORF-Gebühren beweise, „dass das System zur Disposition steht“, und es zeige, dass „ein veränderter Medienmarkt veränderte Finanzierungsmodelle braucht". Änderung naht also.

Ungefähr zur selben Zeit betont der FPÖ-Vizekanzler, das Ergebnis des „Don’t smoke“-Volksbegehrens werde zu keiner Änderung führen, weil ein Vorziehen der für 2022 verpflichtenden Volksabstimmung ab 900.000 Stimmen schon rein mathematisch gar nicht im Raum stehe. Punkt. Ende. Und dann sagt der FPÖ-Chef als Begründung noch sein Lieblingsmantra: „Was es bei uns nicht gibt, ist Rosinenpicken.“ – Gut zu wissen.