Ein verdammt später Durchbruch

Schönen guten Morgen!

Es war nicht nur für Fußballfans eine lange Nacht: Weit nach Mitternacht, als ich diese Zeilen in unser Redaktionssystem tippte, brannte im Bundeskanzleramt immer noch Licht.

Seit dem Vormittag verhandelte die Regierungsspitze mit Vertretern der Länder und Gemeinden über die sogenannte „Reformpartnerschaft“ - jenes große, im Vorjahr gestartete Vorhaben, mit dem die Regierung Österreichs notorisch zersplitterte Zuständigkeiten endlich entwirren will. Bis Jahresende soll endgültig klar sein, wer wofür zuständig ist - und, vor allem: wer wofür zahlt.

Gestern ging es vor allem um die geplante, große Gesundheitsreform. Das gemeinsame Ziel lautet, mehr Patienten bei niedergelassenen Ärzten statt in Spitalsambulanzen behandeln zu lassen; die sind nämlich teurer. Doch die Debatte war lange festgefahren: Die Länder sind zurzeit für die Spitäler zuständig und wollten ihre Macht offenbar nicht abgeben - offiziell aus Sorge vor Spitalsschließungen oder Zusammenlegungen. Ein Vorschlag der Reformpartner ÖGB und Wirtschaftskammer lautete daher, vier Versorgungsregionen einzurichten. Begeistert waren die Länderchefs darüber nicht.

Um 00.30 Uhr rief die Regierung dann doch noch eine nächtliche Pressekonferenz ein. Wir blieben also länger in der Redaktion, hielten die Druckerei an, klingelten Innenpolitik-Kollegen wach. Und tatsächlich: Bund, Länder und Gemeinden konnten sich auf die Eckpunkte der Reformpartnerschaft einigen.

Details werden heute beim Ministerrat bekannt gegeben. Unser Innenpolitik-Ressort hält Sie dabei wie gewohnt auf dem Laufenden - auch mit wenig etwas weniger Schlaf als sonst.

Bleiben Sie reformbereit!

Ihr Johannes Arends