CORONA: DEMOS IN WIEN VON POLIZEI UNTERSAGT

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Chronik Wien

Bei Corona-Demo: Zwei verletzte Polizistinnen, viele Anzeigen

Trotz Untersagung kam es am Samstag zu einer Corona-Demonstration. Der Ring wurde teilweise gesperrt.

von Nina Oezelt

02/13/2021, 02:10 PM

Wieder hatte die Polizei am Samstag mehrere Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung in der Innenstadt untersagt. Wieder sind trotzdem Menschen auf die Straße gegangen. Und wieder eskalierte die Situation: Zwei Polizistinnen wurden verletzt, es kam zu vier Festnahmen wegen versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt. Laut Polizei waren 2.000 Menschen vor Ort.

Insgesamt hatte die Polizei acht Kundgebungen untersagt. Sie trugen Namen wie „Corona-Wahnsinn“ oder „Wirtschaftliche Folgen durch Corona“. Verboten worden waren sie deshalb, weil entweder die Veranstalter einschlĂ€gig bekannt dafĂŒr sind, dass bei ihren Kundgebungen die Corona-Vorgaben nicht eingehalten werden.

Oder es war zu erwarten, dass der vorgeschriebene Zwei-Meter-Abstand nicht berĂŒcksichtigt wird. Allerdings war fĂŒr den Samstag auch eine Demo im Resselpark angemeldet, die vorerst keinen Zusammenhang mit Corona vermuten ließ: die Kundgebung „Schutz zu Kinderrechte“. Sie entpuppte sich aber bald als Corona-Demo. 

 

Auf Twitter wurde unter dem Hashtag #w1302 zahlreich zu den Demos gepostet: Berichtet wurde von „rot-weiß-roten“ FahnentrĂ€gern und einem Bus mit Demonstranten aus Tirol, die eigens angereist waren. Sie trugen keine Masken, war auf Fotos zu sehen. Auf ihren Transparenten stand: „Tirol wehrt sich“. 

Der Bus sorgte bei manchem Beobachter fĂŒr Verwunderung, gelten in Tirol seit Freitag doch strikte Ausreise-Regeln. Bei einer ÜberprĂŒfung durch die Polizei konnten jedoch alle 75 Insassen bis auf einen eine gĂŒltige Bescheinigung ĂŒber einen negativen Antigen-Test vorweisen. 

"Spaziergang" am Ring

Anfangs waren es 1.000 Menschen, dann „viel mehr“, bestĂ€tigte die Polizei. Die Exekutive  sei  â€žausreichend vor Ort“ gewesen hieß es – inklusive Wega-Beamten, Hundestaffel und Hubschrauber.

Gegen 15 Uhr wurde die Kundgebung im Resselpark beendet. Dann begann das Chaos. Die Ansammlung löste sich, es wurde zum „Spazierengehen“ am Ring aufgerufen – spĂ€ter splitteten sich die DemozĂŒge weiter auf. Auch Rechtsradikale seien dabei gewesen, bestĂ€tigt die  Polizei. „Zivilbeamte vom Verfassungsschutz waren  anwesend, um die Gruppierungen zu beobachten“,  sagt ein Polizeisprecher.   

Bereits bei den illegalen Demos vor zwei Wochen wurden 1.700 Anzeigen erstattet. „Auch dieses Mal werden es nicht wenige sein“, so die Polizei. Unter den  Festgenommenen sollen laut Meldungen auf Twitter auch bekannte Corona-Demo-Organisatoren  und Aktivisten sein: Jennifer Klauninger und Thomas Rutter. Die Polizei bestĂ€tigte diese Festnahmen vorerst nicht. 

 

Bis in die spĂ€ten Abendstunden waren die DemozĂŒge noch unterwegs. Sie gingen mit lautstarken Parolen durch die Straßen - wie im Video zu sehen - auch im 5. Bezirk.

Twitter- Kritik des VizebĂŒrgermeisters 

Bereits vorab meldete sich VizebĂŒrgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) zu Wort. Er hieß die Untersagung der Demonstrationen nicht gut. Da er es "demokratiepolitisch" als problematisch ansehe und "sicherheitspolitisch kontraproduktiv".

Die Polizei sagte rund acht angekĂŒndigte Kundgebungen ab. Sie trugen unter anderem den Namen "Corona Wahnsinn", "Sind wir in einer Coronadiktatur?", "Der Lockdown - Zerstörung unserer Sozialkontakt/Wirtschaft wegen VerfassungsbrĂŒche", "Biblische Wahlfahrt" und ein Auto-Korso unter dem Titel "Die österreichische Bundesregierung ist rĂŒcktrittsreif". 

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