Marathon-Sitzung in Wiener ÖVP: Parteigremien nominierten Figl-Team

Die Wiener ÖVP hat weitere personelle Weichenstellungen vorgenommen: Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter des designierten Landesparteiobmanns Markus Figl wurden in einer Gremiensitzung am Donnerstag die türkisen Bezirksvorsteher Johanna Zinkl (Hietzing) und Daniel Resch (Döbling) sowie Gemeinderätin Elisabeth Olischar nominiert. Offiziell gewählt werden müssen Figl und sein Team dann von den Delegierten beim Landesparteitag am 27. September.

Präsidium verkleinert

Das Präsidium der Stadt-ÖVP wird deutlich verkleinert, was in den vergangenen Tagen heftige Reaktionen von Funktionären zur Folge hatte. Wie der KURIER berichtete, fürchteten manche, dass der Partei die Wirtschaftskompetenz abhanden komme. Andere wiederum sorgten sich wohl vor allem um ihren eigenen Einfluss.

Erst am Mittwochnachmittag wurde dem KURIER der Entwurf des neuen Präsidiums zugespielt, der eine deutliche Reduktion der Mitglieder vorsieht. Die Sitzungen von Präsidium und Vorstand am Donnerstagabend sollten dann auch mehrere Stunden dauern. Erst um knapp vor 23 Uhr verließen die ÖVP-Granden die Parteizentrale. Wie man hört, wurde heftig debattiert.

Am Ende setzte sich Figl durch.

So wird unter anderem die Zahl der Stellvertreter, die unter Figl-Vorgänger Karl Mahrer noch bei sechs lag, auf drei reduziert. Nicht mehr in dieser Position sind künftig unter anderem die streng konservative Gemeinderätin Caroline Hungerländer sowie die mächtige Seniorenvertreterin Ingrid Korosec. Auch Wiens JVP-Chef Harald Zierfuß ist nicht mehr Stellvertreter. Er wird es verschmerzen, immerhin ist er mittlerweile ÖVP-Klubobmann im Gemeinderat und als solcher ohnehin im Präsidium vertreten. Gleiches gilt für Korosec als Seniorenbund-Chefin.

Marchetti bleibt

Nicht mehr automatisch im Präsidium vertreten sein werden ÖVP-Bundespolitiker. Früher waren von Wiener nominierte Mitglieder der Bundesregierung sowie des Bundesparteivorstands automatisch im Wiener Präsidium. Damit ist es nun vorbei. Betroffen sind davon Staatssekretär Alexander Pröll sowie der Nationalratsabgeordnete Andreas Ottenschläger. 

Weiter mit dabei ist Nico Marchetti, ÖVP-Generalsekretär im Bund. Er gilt als Vertrauter von Figl und dürfte mitverantwortlich für die Neuausrichtung der Partei sein. Marchetti ist derzeit generell damit beschäftigt, die Schwächen der ÖVP im urbanen Raum zu analysieren und tunlichst auszuräumen. Dafür muss er natürlich auch in Wien ein gehöriges Wort mitreden.

Wie Marchetti der Verbleib im Präsidium gelingt? Er erhält einen der Plätze, die für Bezirksparteichefs reserviert sind. Vier aus ihren Reihen sollen künftig noch im obersten Gremium sitzen - das sind zwei weniger als bisher. Wie der KURIER erfuhr, soll Marchetti, der auch Bezirksparteichef in Favoriten ist, einer der vier sein. 

Ebenfalls auf der Liste: Nationalrätin Gudrun Kugler (Donaustadt), Ex-Parteichef und Ex-Landtagspräsident Manfred Juraczka (Hernals) und Nationalrätin Romana Deckenbacher (Brigittenau). Der Einfluss des Bundes bleibt also paradoxerweise über die Bezirke gewahrt. Offiziell bestätigt sind die vier Bezirksvertreter noch nicht.

Vor allem, dass die Bezirke nicht mehr so zahlreich vertreten sein sollen, hat in den Sitzungen für Debatten gesorgt. Die Bezirksparteiobleute fürchteten um ihren Einfluss. Weiter im Präsidium vertreten sind die Abgesandten der ÖVP-Bünde.

Für manchen überraschend kam, dass Döblings Daniel Resch als Stellvertreter von Figl fungiert. Resch war nach dem Rücktritt Mahrers gegen Figl in den Ring gestiegen und wollte selbst Parteichef werden.

Die strukturelle Neuaufstellung soll mit dem Landesparteitag abgeschlossen werden. Figl kündigte zudem einen "Prozess zur inhaltlichen Neuausrichtung der Partei" an. Startschuss dazu werde der Parteitag sein.