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Chronik Wien
09/04/2019

Lange Wartezeiten im Spital: Wiener NEOS schalten Stadt-RH ein

Patienten würden oft monatelang auf Untersuchungen, Therapien und Operationen warten. Stadtrechnungshof soll Situation prüfen.

Die Wiener NEOS kritisieren die ihrer Ansicht nach oft zu langen Wartezeiten in den Wiener Spitälern. Auf wichtige Untersuchungen, Behandlungen oder Operationen würden die Patienten oft Monate oder sogar mehr als ein Jahr warten, beklagte Klubchef Christoph Wiederkehr am Mittwoch. Die Rathaus-Pinken ersuchen nun den Stadtrechnungshof um eine umfangreiche Prüfung der Situation.

Für Personen, die in Wien einen Behandlungstermin erhalten wollen, gestalte sich der Weg dorthin oft als "Spießrutenlauf", sagte Wiederkehr. Wer nicht Sonderklasse-Patient sei, müsse im Krankenanstaltenverbund oft mit "enormen" Wartezeiten rechnen. Sparzwänge etwa beim Personal reduziere das Angebot in den Spitälern, dazu komme, dass die Zahl der Kassenärzte im niedergelassenen Bereich sinke.

Ein Jahr Wartezeit auf Knie-OP

Die NEOS präsentierten heute eine Liste mit aktuellen Fällen. So gebe es etwa im Krankenhaus Hietzing eine Liste für die Katerakt-Operation ("Grauer Star"), auf der mehr als 1.200 Personen stünden. Berichtet wurde auch von einer Patientin, die ein Jahr lang auf eine Knie-OP warten musste. "Das ist inakzeptabel, so lange Wartezeiten zu haben", befand Wiederkehr.

Nun wird sich der städtische Rechnungshof auf Antrag der NEOS mit zahlreichen Fragen beschäftigen. Urgiert wird etwa Aufklärung über die Ursachen für Wartezeiten, bereits gesetzte Maßnahmen zur Reduktion derselben, die Kriterien für die Reihung auf der Liste sowie darüber, in welcher Form die Zeiten im KAV erfasst werden.

Dass die SPÖ im Nationalratswahlkampf ein Wartezeit-Limit ins Spiel gebracht hat, wertete der NEOS-Politiker als "Populismus". Denn in Wien habe die SPÖ in ihrem Wirkungsbereich keine Maßnahmen zur Behebung des Problems gesetzt, kritisierte Wiederkehr.

Ärztekammer fordert mehr Kassenärzte

Auch die Ärztekammer kritisiert das von der SPÖ vorgeschlagene Wartezeit-Limit. Dieses sei nicht umsetzbar. Für Präsident Thomas Szekeres wäre ein entsprechendes Vorhaben nur mit mehr Ärzten möglich: "Wir brauchen zunächst österreichweit 1.300 Kassenärzte zusätzlich, um die bestehenden Wartezeiten zu reduzieren."

Die Politik tue den Menschen nichts Gutes, wenn sie etwas verspreche, was nicht zu halten sei. Gegen verkürzte Wartezeiten habe niemand etwas, aber dann müssten zuerst die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen werden. Vizepräsident Johannes Steinhart, der auch Obmann der niedergelassenen Ärzte ist, ortete bei der früheren Gesundheitsministerin gar "wahlkämpferischen Populismus".

"Äußerst positiv" sehen Szekeres und Steinhart hingegen die SPÖ-Forderung nach der Beseitigung umsatzsteuerrechtlicher Hürden beim Mieten von Ordinationen.