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Chronik Wien
06/02/2021

Klima-Aktivistin bekommt vor Gericht 1.659 Euro zugesprochen

Räumung des Michaelerplatzes erfolgte im September 2020 zu Unrecht, stellte das Verwaltungsgericht fest.

Etwa 70 Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion (XR) hatten ab Sonntag, 27.9.2020, den Michaelerplatz in der Wiener Innenstadt besetzt. Die Klimaschützer bauten Zelte auf und hielten Reden. Die nicht angemeldete Versammlung wurde von der Polizei aber zunächst nicht aufgelöst, erst nach zwei Tagen kam es schließlich zur Räumung des Platzes.

Extinction Rebellion engagiert sich gegen den Klimawandel und erklärte den Michaelerplatz zur Klimaschutzzone. Autos wurden an der Fahrt über den Platz gehindert, Einsatzfahrzeuge von Rettung und Polizei konnten passieren. Auch ein Corona-Konzept hatten sich die Aktivisten überlegt. 

Festnahmen

Als es dann schließlich zur Platzräumung kam, wurden die Identitäten sämtlicher Personen festgestellt und diese nach der Wiener Kampierverordnung angezeigt. Allerdings, so die Polizei, konnte bei drei Anwesenden die Identität nicht festgestellt werden. Sie wurden vorläufig festgenommen.

Ein Mitglied von "Extinction Rebellion" legte daraufhin Beschwerde beim Wiener Verwaltungsgericht ein. Wie nun bekannt wurde, bekam sie Ende April dieses Jahres Recht. Wie die Aktivisten auf Social Media publik machten, wurde die Räumung des Michaelerplatzes "samt der durchgeführten Feststellungen der Identität" für rechtswidrig erklärt.

Der Frau wurden darüber hinaus 737,60 Euro für Schriftsatzaufwand und 922 Euro für den Verhandlungsaufwand an Aufwandsersatz zugesprochen.

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