Ein Jahr Rot-Pink: Wien ist weit weg vom Null-Defizit

Groß war die Freude, als die Stadtregierung im Vorkrisenjahr 2019 das Null-defizit verkünden konnte.

(Ob ehrlich erarbeitet oder geschummelt, da schieden sich schon einst die Geister.) Jetzt, in der Pandemie, ist ein ausgeglichenes Budget in weite Ferne gerückt.

Verschuldung wächst

Die Verschuldung der Stadt wächst in den nächsten zwei Jahren um drei Milliarden Euro auf zwölf Milliarden Euro an. Wäre das Minus vermeidbar gewesen? Nicht wirklich. Die Einnahmen bleiben krisenbedingt aus, zugleich muss man gerade jetzt investieren. Bei Gesundheit, Sozialem und Bildung steigen die Ausgaben zu Recht stark.

Entscheidend wird sein, ob sich Rot-Pink wirklich aus der Krise herausinvestiert, oder ob diese nur als Ausrede fürs Schuldenmachen herhalten muss.

Der Blick aufs Budget zeigt nämlich auch: Die Stadt spart in den nächsten zwei Jahren in keinem einzigen Bereich ein. Immer nur mehr für alle? Das wird auf Dauer nicht gehen.