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Chronik Wien
12/19/2018

Doppelstaatsbürger: Wien gibt 18 Personen Pass zurück

16 weitere rechtskräftige Ausbürgerungen bleiben trotz der Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs aufrecht.

Nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zu österreichisch-türkischen Staatsbürgerschaften werden in Wien nun einige bereits erfolgte Ausbürgerungen rückgängig gemacht. Konkret erhalten 18 Personen, die ihre österreichische Staatsbürgerschaft verloren haben, ihren Pass von der Stadt zurück. Das berichtete der "Standard" am Mittwochnachmittag online.

Fragwürdige Verdachtsliste

Das Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) bestätigte auf APA-Nachfrage den Bericht. Demnach wurde in den vergangenen Monaten auf Basis einer von der FPÖ in Umlauf gebrachten Verdachtsliste 34 Personen rechtskräftig die Staatsbürgerschaft aberkannt. Während 18 Betroffene nun wieder eingebürgert werden, bekommen die restlichen 16 ihren Pass nicht wieder. Denn hier hätten nicht nur die FPÖ-Liste, sondern auch weitere Beweise zu dem Schluss geführt, dass die türkische Staatsbürgerschaft nachträglich und verbotenerweise wieder angenommen wurde.

Der VfGH hatte in seinem am Montag bekannt gewordenen Erkenntnis festgestellt, dass die blaue Namensliste allein kein taugliches Beweismittel für die Wiedererlangung der türkischen Staatsbürgerschaft sei. Die Bundeshauptstadt hatte daraufhin angekündigt, tausende "ähnlich gelagerte" Verfahren positiv zu beenden.

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