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Chronik Wien
10/20/2020

Der Fahrplan bis zur neuen Stadtregierung

Rund um den Nationalfeitertag entscheidet die SPÖ, mit wem sie verhandeln will.

von Josef Gebhard

Nach dem Besuch der grünen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und ihrem Team beim Bürgermeister (siehe unten) sind schon wieder zwei Drittel der Sondierungsgespräche vorbei. Morgen, Mittwoch, ist noch die ÖVP zu Gast, dann müssen sich Bürgermeister Michael Ludwig und die SPÖ entscheiden, mit wem sie die eigentlichen Koalitionsverhandlungen führen möchten.

Der weitere Ablauf sieht im Detail folgendermaßen aus: Rund um den Nationalfeiertag findet laut SPÖ eine Vorstandssitzung statt, bei der Ludwig seinen Genossen über den inhaltlichen, aber auch atmosphärischen Verlauf der Sondierungsgespräche berichten wird. Daraufhin wird er eine Empfehlung abgeben, mit welcher Partei vertiefende Verhandlungen eingeleitet werden sollen. Die Zustimmung des Parteigremiums ist wohl nur eine Formsache.

Verhandlungsteam

Bei der Sitzung wird auch das rote Verhandlungsteam beschlossen. Es besteht aus dem Trio, das bereits die Sondierungen geführt hat (neben Ludwig Klubobmann Josef Taucher und Landesparteisekretärin Barbara Novak), sowie diversen Fachexperten für die jeweiligen Verhandlungsuntergruppen.

Somit können die Verhandlungen bereits kommende Woche beginnen. Ludwig möchte damit bis Mitte November fertig sein. Danach stimmen die Parteigremien über den Koalitionspakt, die Ressorts und die Stadträte, die die jeweilige Fraktion bekommen sollen, ab.

Gemeinderat

Der letzte Schritt ist dann eigentlich nur mehr Formsache: die Wahl der neuen Stadtregierung in der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats, die voraussichtlich am 24. November stattfinden wird.

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