YouTube geht weltweit gegen extremistische Videos vor

Das Onlineunternehmen YouTube will verschärft gegen Propagandavideos von Rassisten und anderen Extremisten vorgehen. Das US-Unternehmen teilte am Mittwoch mit, es verbiete fortan spezifisch solche Videos auf seiner Plattform, welche diskriminierende Botschaften etwa über Menschen bestimmter Herkunft und Religionen verbreiteten. Dazu gehören dem Unternehmen zufolge Videos, welche "die Nazi-Ideologie verherrlichen" oder den Holocaust leugnen.

Diese Änderungen sind sehr wichtig für die USA, wo es - im Gegensatz etwa zu Österreich - nicht strafbar ist, den Massenmord an den Juden in der Nazi-Zeit zu verneinen. Dort bleiben solche Ansichten unter Hinweis auf die Meinungsfreiheit oft auf den Online-Plattformen.

Die Onlinenetzwerke sind in den vergangenen Jahren unter verstärkten Druck politischer und gesellschaftlicher Gruppen geraten, Verschwörungstheorien und andere Falschinformationen sowie aufwiegelnde und extremistische Botschaften von ihren Plattformen zu verbannen. Mitte Mai verpflichtete sich YouTube zusammen mit acht anderen Internetriesen - darunter der YouTube-Mutterkonzern Google, Facebook und Twitter - dazu, gegen Online-Propaganda von Extremisten vorzugehen.

"Christchurch-Aufruf"

Diese auch von mehrere Regierungen in Paris unterzeichnete Selbstverpflichtung wird als "Christchurch-Aufruf" bezeichnet - nach der neuseeländischen Stadt, in der ein rechtsextremer Attentäter im März bei einem Angriff auf eine Moschee 51 Menschen getötet hatte. Aufnahmen von seiner Bluttat veröffentlichte der Mann live im Internet, darunter auch auf YouTube.

Das Unternehmen erklärte nun, es ergreife einen weiteren Schritt, um "Hassreden" von seiner Plattform zu verbannen. "Spezifisch verboten" würden Videos, "die behaupten, dass eine Gruppe überlegen ist, um Diskriminierung, Abtrennung und Ausschluss auf der Basis von Eigenschaften wie Alter, Geschlecht, Rasse, Kaste, Religion, sexueller Orientierung oder Veteranenstatus zu rechtfertigen".

YouTube verbietet nun auch solche Videos, die "gut dokumentierte gewalttätige Ereignisse" leugnen. Als Beispiel nannte das Unternehmen neben dem NS-Völkermord an den Juden das Massaker mit 26 Toten im Jahr 2012 an der Sandy-Hook-Grundschule im US-Staat Connecticut. Der US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones behauptet, das Blutbad sei von Schauspielern vorgetäuscht worden, um eine Verschärfung der Waffengesetze zu erreichen.

Das Unternehmen betonte, dass es schon seit Langem interne Richtlinien gegen "Hassreden" habe. Bereits 2017 seien die Regeln gegen Videos, welche die Überlegenheit einer Rasse propagierten, verschärft worden. Dadurch seien die Aufrufe solcher Videos um durchschnittlich 80 Prozent gesenkt worden.

Weltweite Umsetzung in mehreren Schritten

Mit den jetzigen Neuerungen werden den Angaben der Firma zufolge die Regeln gegen Hassbotschaften präzisiert oder verschärft. So soll Betreibern von YouTube-Kanälen, die wiederholt die Regeln gegen die Verbreitung extremistischer Inhalte verletzen, die Erlaubnis zum Schalten von Anzeigen entzogen werden. YouTube erklärte allerdings, dass es die weltweite Umsetzung der neuen Regeln nicht unverzüglich bewerkstelligen könne, sondern in den kommenden Monaten graduell steigern werde.