Wirbel um „Stimmenkaiser“
1213 Vorzugsstimmen haben Osman Günes, den türkischstämmigen SPÖ-Kandidaten für Salzburg-Stadt, am 9. März per Direktmandat in den Gemeinderat gehoben. Gerade noch als „Vorzugsstimmenkaiser“ gefeiert, werden jetzt Gerüchte laut, er habe bei der Mobilisierung der türkischen Community den Bogen überspannt.
Konkret wirft ihm Yilmaz Toyran, der für die Landesorganisation des Team Stronach aktiv ist, die Manipulation von Wahlkarten vor. „Die Leute von Günes sind von Haus zu Haus gegangen, haben Namen und Passnummern eingesammelt und für diese Leute Wahlkarten bestellt. Diese haben sie später gemeinsam ausgefüllt“, sagt er. Zumindest ein Fall sei ihm bekannt, wo Günes’ Helfer einem Analphabeten beim Ausfüllen geholfen haben sollen. Toyran kündigt an, Anzeige zu erstatten.
Intrige
Fraglich ist nämlich, ob sich diese Gerüchte überhaupt mit Fakten belegen lassen. Zumindest sieht die Wahlbehörde derzeit keine Hinweise auf eine Manipulation. ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs fordert am Montag den Leiter der Behörde auf, den Wahlakt öffnen zu lassen. Er will wissen, ob Wahlkarten an Drittadressen wie etwa Vereinslokale geschickt wurden und ob die Karten gebündelt zurückgeschickt worden sind.
Der Magistrat prüfe jetzt, ob die Öffnung des versiegelten Akts möglich ist, sagt Sprecher Johannes Greifeneder. Und selbst wenn, bezweifelt er, dass es darin Antworten gibt. „Die eingesendeten Kuverts werden bei der Behörde von den Wahlkarten getrennt, damit das Wahlgeheimnis gewährleistet ist.“
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