Polizei untersagt geplante Pro-Palästina Demo in Graz

Angezeigt wurde die Demonstration für Samstag, den 14. Oktober, in Graz unter dem Titel: „Aktuelle Entwicklung in Israel/Palästina auf Basis einer grundsätzlichen Solidarität mit dem seit Jahrzehnten hart unterdrückten palästinensischen Volk“. Nach einer individuellen Prüfung habe man entschieden, die Versammlung zu untersagen, wie die Polizei in einer Aussendung am Freitagabend mitteilt.

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Begründet wird der Schritt mit "der erwartbaren Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit". Die steirische Polizei sei mit einer "dementsprechenden Anzahl an Einsatzkräften auf einen möglichen Einsatz am kommenden Wochenende vorbereitet." Darüber hinaus wurden die seit Beginn des Konflikts angeordneten generellen Schutzmaßnahmen weiter erhöht.

Im öffentlichen Raum sei man mit einer verstärkten und präventiven Polizeipräsenz von Bereitschafts- (BE) und Einsatzeinheit (EE) unterwegs. Auch die Überwachungsmaßnahmen von potenziell gefährdeten Einrichtungen wurde intensiviert.

Gefahrenlage wird laufend analysiert

Eine konkrete Gefahr besteht aktuell nicht. Die aktuellen Maßnahmen werden im Rahmen einer Gefährdungsanalyse laufend überprüft. Dabei werden auch sämtliche Informationen des Staatsschutzes auf Bundes- und Landesebene berücksichtigt.